Bei der Krise um Griechenland gibt es keine Gewinner. Der große Verlierer ist aktuell weniger Griechenland, sondern die Idee eine Europas mit gemeinsamen Werten. Heiner Flassbeck hat das sehr treffend thematisiert.
König von Haunstetten
Auch ein König kann für Demokratie sein
Ehrlich gesagt, verstehe ich Flassbeck nicht: Zwischen der Währung EURO und der Wertegemeinschaft Europäische Union gibt es m.E. einen großen Unterschied. Letzteres ist eine politische Union mit einer sehr idealistischen Vision, die über die vergangenen 60 Jahre für Stabilität und Prosperität, v.a. aber auch Verständigung in Europa gesorgt hat, trotz aller Skurrilitäten, die sich die Brüsseler Verwaltung ausgedacht hat (hierzu jedoch später).
Der EURO ist ein wirtschafts-getriebenes Konstrukt mit Geburtsfehlern und diese Fehler ist man nicht nur nicht bereit auszuräumen, sondern man macht sogar den Fehler, ursprünglich geschlossene Verträge nicht nur weit zu dehnen, sondern sogar zu brechen. Das Einhalten von rechtsverbindlichen Vereinbarungen ist eigentlich schon Konsens der Wertegemeinschaft.
Ein Ausscheiden aus dem EURO hat nicht notwendigerweise den Austritt aus der Wertegemeinschaft EU zur Folge (was immer gerne wieder kolportiert wird), sondern nur den Austritt aus der Währungsunion. Dies ist auch in der Logik der Länder, die zwar EU-Mitglieder sind, aber nicht Mitglieder der Währungsunion. Es ist hier mit zweierlei Mass zu messen und sicherlich auch die Kirche im Dorf zu lassen. Es geht auch nicht um Machfrage, sondern um die Einhaltung von Vereinbarungen. Natürlich sollte es dann auch erlaubt sein, auf diese Einhaltung zu pochen.
Zu den Skurrilitäten der Brüsseler Verwaltung sei nur soviel vermerkt, dass der Sinn und Unsinn nicht wirklich in Brüssel angerichtet wird, sondern schon bei den nationalen Regierungen angesiedelt ist – nur ist das Brüssel-bashing aus populistischen Gründen in.