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Gedanken zur Situation in der Türkei

Es war Freitagabend, ich kam früher als sonst vom Verein heim und ging angesichts des in der Woche angesammelten Schlafdefizits dann auch schongegen 21 Uhr ins Bett. Nur noch schnell die Twitter-Timeline checken. Unddann ungläubiges Starren auf den kleinen Smartphone-Bildschirm wo ich lese dass in Istanbul und Ankara seltsame Dinge passieren. Also immer wiedereinen Refresh und es kommt die Meldung, dass das Militär die Macht ansich gerissen hat. Irgendwann waren dann sowohl mein Akku als auch dervom Smartphone am Limit und ich bin schlafen gegangen.

Am nächsten Morgen dann der erste Blick aufs frisch aufgeladene Smartphone. Der Putsch ist
niedergeschlagen, Erdogan ist nicht gestürtz. Was im Anschluß an diese Nacht jedoch dann passiert zwingt mich, diesen Blogartikel zu schreiben, denn ich bin es leid schweigend zuzusehen wie die Welt den Bach runter geht.

Ein Putsch oder ein neues Märchen aus 1001 Nacht?

Rückwirkend betrachtet stellt sich die Frage, wie echt der Putsch war, oder ob das alles eine Inszenierung war. Es gibt ein paar seltsame Dinge die einen an der Echtheit zweifeln lassen

Zunächst einmal sollte ja das Ziel eines jeden anständigen Putschisten sein, die aktuelle Führung festzusetzen und zu entmachten. Das ist aber genau nicht passiert, Erdogan hatte sein Hotel längst verlassen und war nach Istanbul unterwegs als seine Urlaubsresidenz angegriffen wurde.

Ja, der Präsident flog im Privatjet nach Istanbul und das obwohl die Putschisten ja angeblich den Luftraum über der Türkei gesperrt hatten und Kampfjets unterwegs waren. Es gibt sogar die Story, dass Erdogans Maschine bereits im Fadenkreuz der Putschisten war, aber dann doch (aus welchen Gründen auch immer) nicht abgeschossen wurde.

Dann hat Erdogan, der beim kleinsten Anflug von Kritik oder Anschlägensofort alle sozialen Medien sperrt und eine Nachrichtensperre verhängt genau diese Sozialen Medien benutzt um die Bevölkerung dazu aufzurufen auf die Straße zu gehen und sich dem Putsch entgegenzustellen. Er wusste bei dieser Ansprache auch schon erstaunlich gut über die Stärke der Putschisten und deren Rückhalt Bescheid und konnte viele Bürger erreichen, die seltsamerweise trotz der Erfahrung mit Nachrichtensperren zuhauf in den sozialen Netzen lauschten was ihr Führer verkündet.

Und kaum war der Aufruf zum Widerstand gesendet wurden an der AKP-Parteizentrale Plakate gehisst in denen gegen den Putsch aufgerufen wurde. Ich bin echt tief beeindruckt vom Fleiß der Türken die es
mitten in der Nacht während eines Putsches gebacken bekommen, große Plakate mit Anti-Putsch-Botschaften zu drucken.

Letzlich haben sich also die Putschisten der Bevölkerung ergeben. Was dann passierte war eher unschön, denn es wurden eine Menge Soldaten vom gewalttätigen Lynchmob ermordet, von rechtsstaatlicher Ordnung ist hier nicht mehr viel zu sehen.

Wir werden kaum erfahren, ob der Putschversuch echt oder inszeniert war, aber wer davon ganz offensichtlich profitiert (cui bono?) ist Erdogan.

Erdogan, der Saubermann

Doch noch viel heftiger ist die Reaktion von Erdogan, der dann den Putsch als „Geschenk Gottes“ bezeichnete und Säuberungsaktionen ankündigte.

Was der Präsident als Säuberungsaktion bezeichnet ist in der traurigen Realität die Verhaftung von vielen Soldaten, die Entlassung und Verhaftung von Richtern bis hin zu Verfassungsrichtern und die Entlassung von Polizisten. Sauberkeit bedeutet für Erdogan in diesem Moment nichts anderes als alle Kritiker zu inhaftieren und mit Repressalien zu überziehen.

Zudem fordert der Despot ganz offen von Washington die Auslieferung von Gülen, einem ehemaligen Weggefährten und jetzigen Widersacher den er als den Initiator des Putsches benennt, ohne jedoch dafür
irgend einen Beweis erbringen zu können.

Und wenn wir schon mal dabei sind dann rufen wir auch ganz laut nach der Todesstrafe für die bösen Putschisten. Gerade heute laufen die Meldungen durch die Newsticker, dass Erdogan bereit ist, ein Gesetz zur Einführung der Todesstrafe zu unterzeichnen. Er ist also offensichtlich gewillt, den Massenmord an seinen Widersachern durchzuführen.

Als weitere Schreckensmeldung zum Thema Säuberungen kam heute die Mitteilung rein, dass Erdogan nun auch 15000 Leute im Bildungsministerium gefeuert hat. Deutlicher kann man wohl nicht signalisieren, dass Bildung in der Türkei aktuell unerwünscht ist, Erdogan will keine Denker im Land haben sondern willfährige Befehlsempfänger, die auf sein Kommando das tun was er verlangt. Damit unterscheidet er sich nun nicht mal mehr von den Taliban, die ja auch eine Heidenangst vor den „Weapons of mass instruction“ haben.

Das erschreckende Schweigen unserer Regierung

In den letzten Tagen habe ich sehr viele Statements zu den Ereignissen in der Türkei gelesen und die Quintessenz ist, dass man Erdogan schweigend bei seiner Machtergreifung gewähren lässt. Wer heute sich noch immer wundert wie Hitler 1933 an die Macht kam möge bitte jetzt schauen wie so etwas abläuft, die Türkei macht es uns gerade vor.

Man verteidigt Erdogans Position mit dem Argument, dass er ja ein demokratisch gewählter Präsident ist und auch wenn die Demokratie in der Türkei gerade „kaputt“ ist diese trotzdem noch besser sei als

keine Demokratie. Wenn ich mich recht entsinne war die Wahl von Erdogan von sehr merkwürdigen Umständen begleitet, ob das noch als demokratisch durchgehen kann wäre zu diskutieren.

Dierk Haasis hat auf den Scilogs einen schönen Artikel zur Demokratur geschrieben den ich nur noch mit folgendem Denkanstoß ergänzen kann. Stellt Euch vor ihr seid eine 6-köpfige Familie, 2 Eltern und 4 Kinder. Es wird demokratisch abgestimmt, was es zum Abendessen gibt. Das „gesunde Ergebnis“ mit 2/3 Mehrheit ist, dass man zum nächsten Freßtempel fährt und sich mit Fast Food vollstopft.

Nebenbei bemerkt ist es auch erstaunlich, dass man bei Erdogan soviel Wert auf „demokratisch gewählt und daher nicht gewaltsam absetzbar“ legt während man beim Euromaiden-Putsch in der Ukraine keine Probleme hatte dass ein demokratisch gewählter Präsident gestürzt wurde. Und wir sollten auch nicht vergessen, dass Adolf Hitler ebenfalls demokratisch gewählt wurde.

Dann wird weiter argumentiert, dass der Status Quo besser wäre als ein Putsch durch das Militär. Die Türken haben wohl einschlägig schlechte Erfahrungen mit Militärputschen was wohl auch erklärt, dass sich sogar die Opposition gegen die Putschisten gestellt hat.

Trotzdem möchte ich an dieser Stelle einflechten, dass wir Deutschen uns morgen am 20. Juli wieder an einen gewissen Claus Schenk Graf von Stauffenberg erinnern der vor 72 Jahren versucht hat Adolf Hitler
in der Wolfsschanze mit einem Sprengstoffanschlag zu töten
. Stauffenberg war Hitlers Stabsschef, müssen wir damit dieses Attentat nicht auch als versuchten Militärputsch einordnen?

Bis heute hat es das Auswärtige Amt nicht mal geschafft, eine Reisewarnung für die Türkei zu veröffentlichen. Was nützlich wäre für Leute die einen Türkei-Urlaub gebucht haben und jetzt nicht mehr da hin wollen, denn ohne Reisewarnung ist das Stornieren des Urlaubs von der Kulanz des Reiseveranstalter
abhängig. Nur zum Vergleich, mein Arbeitgeber hat bereits Samstag mittag eine Mail verschickt in denen er anfrägt, wer gerade aus der Belegschaft in der Türkei ist, wer Hilfe benötigt und dass alle Dienstreisen dorthin erst mal gecancelled sind angesichts der unübersichtlichen Lage.

Die Regierung schweigt, denn Erdogan hat sie dank des Flüchtlingspaktes fest in der Hand. Was damals von der Opposition schon bemängelt wurde, nämlich dass die Regierung sich mit diesem Deal erpressbar macht wird nun zur bitteren Realität. Und nach den diplomatischen Turbulenzen durch die Anerkennung des Völkermordes an den Armeniern fürchtet man sich jetzt sogar davor, eine Reisewarnung auszusprechen.

Außenminister Steinmeier veröffentlicht einen Tweet in dem er weiterhin auf die notwendigen demokratischen Strukturen verweist, gepaart mit der verzweifelten Hoffnung, dass das Volk etwas gegen den nun die Macht ergreifenden Erdogan tun kann und die Gräben überwinden kann. Ich frage
mich da ernsthaft ob Steinmeier, der das Parteibuch der Partei hat die im dritten Reich von den Nazis massiven Repressalien ausgesetzt war nicht erkennt, dass es der aktuellen Oppostion in der Türkei ähnlich
ergeht wie seinerzeit der SPD.

Wehret den Anfängen!

Was gerade in der Türkei passiert hat mit Rechtsstaat absolut nichts mehr zu tun. Blicken wir zurück in die letzten Monate sehen wir einen von Erdogan befohlenen Bürgerkrieg gegen die Kurden in der Osttürkei der als „Kampf gegen den IS“ getarnt wurde. Der selbe IS der mit Erdogans Sohn Ölgeschäfte betreibt und somit den Reichtum der Familie mehrt.

Dann wurde die Immunuität der Abgeordneten der Opposition im Parlament per „Gesetz“ aufgehoben. Denn Opposition ist für Erdogan sozusagen der Feind. Dass damit ein elementarer Rechtsgrundsatz, nämlich dass Gesetze für alle gelten einfach aufgehoben wurde interessiert Erdogan nicht, denn natürlich behalten die AKP-Abgeordneten ihre Immunität.

Auch Bundestagsabgeordnete werden von Erdogan öffentlich attakiert, wer seine Meinung zur Anerkennung des Völkermords an den Armeniern geäußert hatte und türkischer Abstammung war wurde von Erdogan zum „Bluttest“ aufgefordert. Das erinnert doch leider extrem stark an die „Arier“ im dritten Reich.

Apropos, leider ist es unvermeidlich Erdogan ständig mit Hitler zu vergleichen, Godwins Law sollte hier aber eine Ausnahme machen, denn Erdogan selbst lobte ja Hitlers Präsidialsystem in den Himmel und strebt nun offensichtlich so etwas selbst an.

Nun nach dem Putschversuch dreht der Despot endültig am Rad. Für seine „Säuberungen“ setzt er tausende von Richtern ab, verhaftet willkürlich Leute und betreibt massive Einschüchterung der Opposition. Die Listen der unliebsamen Kritiker hatte er wohl von langer Hand vorbereitet, mir kann keiner erzählen, dass man das alles mal so schnell in der Nacht des niedergeschlagenen Putsches erstellt. Und wenn man mit viel gutem Willen die Verhaftung von hochrangigen Militärs im Zusammenhang mit dem Putschversuch noch irgendwie nachzuvollziehen bereit ist, erschließt sich mir absolut nicht, was 3000 Richter mit dem Putsch zu tun haben.

Soll hier ein Signal gesendet werden, entweder urteilst Du als Richter so wie Erdogan das will oder Du bist weg vom Fenster? Das wäre eine massive Einflußnahme auf die Justiz. Gepaart mit dem Entlassen von
Polizeikräften müssen wir hier von einer faktischen Aufhebung der Gewaltenteilung in der Türkei sprechen. Erdogan und seine Schergen beanspruchen das Gewaltmonopol in der Türkei, Kritiker werden drangsaliert, unterdrückt und (mund)tot gemacht.

Besonders bemerkenswert ist auch die Bestrebung der Türkei, die Todesstrafe wieder einführen zu wollen und am besten gleich auf die am Putschversuch beteiligten anzuwenden. Hier sieht sich sogar die EU genötigt darauf hinzuweisen, dass das eine rote Linie sei die zum Abbruch der EU-Beitrittsverhandlungen führen wird wenn Erdogan sie überschreitet. Ach ja? Ich fürchte der EU-Beitritt geht dem Diktator in seinem Größenwahn ganz kräftig am Allerwertesten vorbei.

Man sollte auch keinesfalls vergessen, dass es ein elementares Element eines Rechtsstaates ist, dass Strafbarkeit und Strafmaß einer Handlung zum Zeitpunkt der Handlung definiert sein müssen und es nicht möglich ist, das rückwirkend neu zu definieren. Selbst wenn die Türkei die Todesstrafe wieder einführen würde dürfte diese also nach diesen Rechtsgrundsätzen nicht auf die Putschisten angewendet werden, da zum Zeitpunkt des Putschs die Straftat Putsch nicht mit der Todesstrafe bedroht wurde.

Aber das alles sind schöne theoretische Überlegungen die offensichtlich nicht mehr auf die aktuelle Türkei anwendbar sind. Zu den Werten einer Demokratie sollte ja auch gehören, dass auch eine demokratische Mehrheit nicht die elementaren Rechte einer Minderheit aushebeln kann. Demokratie beschreibt den Entscheidungsprozess um die Richtung zu bestimmen, aber ein rechtsstaatliches System muss trotzdem dafür sorgen, dass auch andere Meinungen zu Worte kommen und vor allem, dass diejenigen welche anderer Meinung sind keinen Repressalien ausgesetzt sind. Oder dass bestimmte Bevölkerungsteile angefeindet werden, weil sie von der Führung zum Feindbild deklariert wurden.

Erdogans Kurs wird hingegen dazu führen, dass die Opposition massiv unterdrückt wird und die Türkei sich gleichzeitig von Pluralismus bei den politischen Meinungen verabschiedet. Gleichzeitig gibt es Berichte, dass viele „Intellektuelle“ sich überlegen das Land fluchtartig zu verlassen weil sie eben um ihr Wohl fürchten müssen, wenn sie im Land bleiben. Auch wieder etwas, dass an das Dritte Reich erinnert.

Mit dem vorhersehbaren Abwandern der Bildungseleite dürfte es aber dann auch zappenduster für die Wirtschaft in der Türkei aussehen. Die Frage stellt sich aus, welche Konsequenzen Erdogans Kurs auf die Tourismusbranche hat. Früher hätte mich die Türkei als Urlaubsland schon interessiert, heute weiß ich, dass ich da besser einen großen Bogen herum mache. Und so wird es wohl vielen gehen.

Problematisch ist, dass die Türkei ja auch (noch) NATO-Partner ist. Nach der Dreistigkeit mit der Erdogan die Auslieferung von Gülen durch die USA fordert hat US-Außenminister Kerry aber schon mal anklingen
lassen, das die Türkei aufpassen sollte ihren Status als NATO-Mitglied nicht zu verlieren. Die Frage ist  eben, wie stratigisch wichtig die Kontrolle des Bosporus als Zugang zum Schwarzen Meer der NATO noch ist.

Das Faustpfand das Erdogan noch in der Hand hat ist die Luftwaffenbasis Incirlik. Dieser Stützpunkt dient aktuell der NATO als Stützpunkt für den Einsatz in Syrien, sogar Bundeswehrangehörige sind hier stationiert und dürfen wegen Erdogans Erlässen nicht  mal Besuch aus Deutschland bekommen. Jetzt nach dem Putschversuch ist die Lage in Incirlik sehr unübersichtlich, es heißt der Kommandant der Basis wurde verhaftet, außerdem hätte man Strom und Wasser abgedreht, sprich die Basis ist für Einsätze in Syrien wohl aktuell nicht nutzbar. Als Sahnehäubchen kann man dann die Gerüchte sehen, dass in Incirlik 75 amerikanische Atombomben lagern sollen. Ein „Kriegsspielzeug“ welches ich sehr ungern in den Händen eines größenwahnsinnigen Diktators sehen würde.

Wie es mit der Türkei weitergeht wird die Zukunft zeigen. Der aktuelle Kurs von Erdogan wird das Land jedoch ins finsterste Mittelalter zurückwerfen und meiner Meinung nach wäre jetzt die internationale  Staatengemeinschaft gefordert, um Erdogan in seine Schranken zu weisen. Doch wird das gelingen in einer Welt in der das Wort „Gemeinschaft“ sich leider viel zu oft auf nur noch „gemein“ reduziert?

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Autor: Rainer

Diplom-Informatiker, Baujahr 1961, Vater von 2 Kindern, Hundehalter, Sportschütze und Vereinsvorstand, Hobbymusiker (mit zweifelhaftem Erfolg), politisch interessiert, Leseratte, Freizeit-Philosoph und letztlich Blogger.

3 Kommentare

  1. nur ein kurzer Einwurf zu dem sehr guten Artikel

    Es geht das Gerücht, dass die Putschisten sich in einer WhatsAppGruppe

    https://twitter.com/AsliSevindim/status/754300169810739200

    verabredet.

    Wenn diese Aussage korrekt ist

    https://twitter.com/Netzblockierer/status/754325426491760640

    dann wäre es ein leichtes gewesen, diese auszuhorchen und damit planvoll reagieren zu können.

    Und dann die Situation so für sich zu nutzen, wie es im Moment geschieht.

    https://twitter.com/ronaldlaessig/status/755483753435242496

    und hier geht es nicht nur um in der Türkei lebende Menschen, sondern auch um die in Deutschland lebenden Türken.

    https://twitter.com/SWRinfo/status/755452665736278016

    und dass hier betrifft uns alle!

  2. Carsten Kettner

    20/07/2016 @ 07:42

    Was mich sehr wundert ist, dass sich unter den hier lebenden Deutsch-Türken derart viele Erdogan-Anhänger finden. Man sollte doch meinen, dass man mit dem gebotenen Abstand sich eine etwas differenziertere Meinung bilden können sollte. Suchen die alle nach dem starken Mann? Haben die Türken einen derartigen Knacks im Selbstwertgefühl, dass sie sich einen kleinen AH aufbauen müssen? Oder führt das beeindruckende Wirtschaftswachstum der vergangenen Jahre zum Größenwahnsinn?