Pleitegeier über der Akropolis

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Griechenland ist pleite. Das Land bittet jetzt um Finanzhilfen aus der EU und die Presse überschlägt sich mit schlauen Kommentaren. Die Schlagzeile der Bildzeitung die ich heute irgendwo liegen sah war „Jetzt wollen die Griechen unser Geld“. Und in der Augsburger Allgemeinen kann man lesen: „Merkel: Athen muß sich die Hilfe erst verdienen“.

Na wie bescheuert ist das denn? Liebe Bildzeitungsleser, man könnte es auch so formulieren, dass die Griechen jetzt einen Teil des Geldes wieder haben möchten den sie im Laden des „Exportweltmeisters“ Deutschland gelassen haben. Eine sinnvolle Maßnahme um den unseligen Außenhandelsüberschuß in Deutschland abzubauen, denn eine Währungsunion kann eigentlich nur richtig funktionieren, wenn alle Mitglieder eine mehr oder weniger ausgeglichene Bilanz haben. Flassbeck kann das genauer erklären als ich.

Und wenn ich das Gejammer sehe, dass die Politik nun um die möglicherweise 8,4 Milliarden Euro macht, die man an Griechenland zur Hilfe überweisen muß, dann habe ich ein sonderbares DejaVu. Ich denke mich erinnern zu können, dass vor noch nicht allzu langer Zeit ein deutscher Finanzminister problemlos und ohne lange zu fackeln mehr als 10 Milliarden Euro in eine Bank namens IKB pumpen konnte ohne dass ihm einer eine Strick daraus gedreht hat. Und als dann die Hypo Real Estate „systemrelevant“ wurde erhielt die auch mal flugs weit über 100 Milliarden Euro vom Staat.

Wobei die „notleidenden Banken“ letztlich nur das Problem hatten, dass sie sich gnadenlos verzockt hatten und die von ihnen errichteten Luftschlösser dann wie Seifenblasen geplatzt sind. Bei einem Land stelle ich mir in meiner Naivität durchaus vor, dass die Haushaltsausgaben zum Teil eben auch für die sogenannte Daseinsvorsorge fließen, also Investitionen in Infrastruktur und Soziales. Dinge, die ich ohne weiteres als „systemrelevant“ empfinde, ganz im Gegensatz zu irgendwelchen Spekulationsblasen.

Aber klar, Griechenland muss jetzt natürlich die von der „Gemeinschaft“ und vor allem dem IWF verordneten Reformen durchziehen, sonst gibt es keine Kohle. Was dabei rauskommt kann man sehr schön im Buch „Schockstrategie“ von Naomi Klein nachlesen.

Die Kanzlerin und das Vorstellungsvermögen

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Diese Woche gab es ja die Regierungserklärung der Kanzlerin zum Krieg in Afghanistan. Und was musste ich da dann lesen?

Merkel warb zugleich um Verständnis für den schwierigen Einsatz der Soldaten. Sie stünden zum Teil «in Extremsituationen, die wir uns in Deutschland kaum oder gar nicht vorstellen können».

Nein Frau Merkel, hier muss ich massiv widersprechen. Obwohl ich zu den Kriegsdienstverweigerern gehöre kann ich mir sehr wohl vorstellen, wie es für einen Soldaten sein muss wenn das Geballer um ihn rum nicht nur Manöver ist sondern ihm echte Munition um die Ohren fliegt und man versucht ihn zu töten. Und ich kann mir auch vorstellen, wie nervös mancher Wachhabende ist wenn drei seiner Kameraden am Vortag gestorben sind und er sich dann selbst in einer Situation wiederfindet in der er entweder schießt und in Kauf nimmt, damit eventuell Unschuldige zu töten oder selbst getötet zu werden wenn der Wagen der da nicht auf die Signale reagiert eben doch von Attentätern besetzt ist.

Und dank Wikileaks und dem Video aus dem Irak-Krieg von 2007 kann ich mir auch sehr gut vorstellen, wie es aussieht, wenn eine technisch überlegene Streitmacht Leute wie bei Moorhuhn niedermetzelt.

Wenn Frau Merkel der Meinung ist, den Deutschen fehle es am Vorstellungsvermögen, dann möge sie vielleicht mal überlegen woran das liegen könnte? Vielleicht sollte man ehrlich über das berichten was täglich in Afghanistan passiert und bei uns verschwiegen wird oder halt der Berichterstattung über ein paar Aschewolken geopfert wird. Aber klar, so eine „unvorstellbare Extremsituation“ rechtfertigt natürlich alles. Auch dass wir uns an einem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg beteiligen der sowieso nicht zu gewinnen ist und nur den Intressen des transatlantischen Verbündeten dient.

„Wenn es nicht geht, nimm einen größeren Hammer“

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Mit diesem Ratschlag verulken wir immer die Leute, die beim Zusammenbau von filigranen Dingen so ihre Probleme haben. Natürlich ist der größere Hammer keine Lösung des Problems sondern macht die Sache eher noch schwieriger. Aber trotzdem scheint die Politik genau diesen unsinnigen Ratschlag zu befolgen. Telepolis blickt auf das schwere Gerät welches wir nun in den Krieg nach Afghanistan schicken wollen. Als ob der größere Hammer hier irgendwelche friedenstiftende Wirkung hätte…

Telefonphisher unterwegs?

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Gestern um 16:53 erhielt ich einen seltsamen Anruf. Der Anrufer sagte er rufe im Namen des BRK Augsburg an und
bedankte sich für meine Mitgliedschaft dort. Dann kam die Aussage, dass gerade Spenden für 2 Projekte gesammelt werden, ein „Second Hand Laden“ und eine Hunderettungsstaffel. Ob wir auch was spenden wollen. Im Prinzip ja.

Doch dann wurde es sehr verdächtig, denn der Anrufer wollte unsere Kontodaten damit in den nächsten 4 Wochen die Spende dort abgebucht werden soll. Dieses Ansinnen habe ich strikt abgelehnt da es nicht zu meinem Sicherheitskonzept gehört, wildfremden Leuten die anrufen meine Kontodaten zu nennen. Zumal die dem BRK ja eigentlich bekannt sind weil von dort ja auch mein Mitgliedsbeitrag abgebucht wird.

Jetzt habe ich mal den Vorfall an die Kontaktadresse des BRK gemailt um zu verifizieren, ob der „echt“ war oder einfach wirklich nur Kontodaten zum Abräumen sammeln wollte. Sollte es tatsächlich ein Phisher gewesen sein, dann hat er sich allerdings maximal dämlich angestellt, denn meine Fritzbox hat die Rufnummer des Anschlusses von dem er angerufen hat im Log. Und der Anschluss steht in Berlin, ein sehr seltsamer Ort für Mitarbeiter des Bayerischen Roten Kreuzes. Na ja, das BRK hat die Nummer un die Meldung des Vorfalls, wenn also tatsächlich hier ein Betrüger unterwegs ist, dann können die ja die notwendigen Schritte einleiten.

Ich jedenfalls reagiere immer allergisch wenn wildfremde Leute am Telefon so sensible Dinge wie Kontodaten haben wollen. Egal ob sie sich für Mitabeiter des BRK oder für Mitarbeiter des Süddeutschen Klassenlotterie ausgeben.

Noch ein Cloud-Hype

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Wenn man heute über den Tag Google News beobachtet hat, dann stellt man erstaunt fest, dass das beherrschende Thema in der deutschen Presse keineswegs der Tod von 4 Soldaten gestern in Afghanistan ist sondern die Aschewolke die in ganz Europa den Flugverkehr zum Erliegen bringt. Auch jetzt am Abend kein Piep zu Afghanistan, dafür aber jede Menge „Asche“. Unsere Kanzlerin hängt gerade wohl in Portugal fest weil sie es woh nicht rsikieren wollte, einen ähnlcihen Abgang wie Polens Präsident neulich hinzulegen. Und wenn man mal nicht über die Wolke berichtet, dann mimt der Augsburger Bischof den Prügelknaben der nach langer Zeit der Amnesie sich nun doch an die eine oder andere Watschn die er ausgeteilt hat erinnern kann.

Berichterstattung über den Krieg in Afghanistan oder gar die öffentliche Forderung nach einer Überprüfung des Mandates findet man nirgends. Und wenn ich hier meine Heimatzeitung anschaue, dann stimmt man auch lieber über „Deutschland sucht den Superstar“ ab als dass man eine Umfrage macht, ob die Bevölkerung noch hinter dem Kriegseinsatz der Bundeswehr am Hindukusch steht.

Angela Merkel hat gestern gesagt, dass unsere Truppe dort die Werte westlicher Demokratien verteidigt. Nach meinem bescheidenen Demokratieverständnis hat sich aber nun die Situation dramatisch geändert und so sollte der demokratische Prozess vorsehen, dass das Parlament das Mandat der Bundeswehr auf den Prüfstand stellt. Nichts davon passiert, die Regierung gibt lediglich Durchhalteparolen von sich und will die Truppe mit schwerem Kriegsgerät versorgen.

Na ja, vielleicht will man ja dass Afghanistan für uns das wird, was es schon für die Sowjets wurde. Aber so kurz vor der NRW-Wahl kann die Regierung natürlich unmöglich das Scheitern eingestehen, das würde zuviel Stimmen kosten. Also gibt man die Parole „wir müssen das weiter durchziehen“ raus und hält die Presse auf Sparflamme. Gestern abend stolperte ich im ZDF-Infokanal über eine Reportage mit dme Titel „Die Afghanistan-Lüge“ und dort wurde von Soldaten die in Afghanistan waren ausgesagt, dass sie sich nach ihrer Rückkehr arg gewundert haben, wie wenig hier von der tatsächlichen Situation am Hindukusch berichtet wird. Die sogenannte „4. Gewalt im Staat“ (die Presse) hat hier also kläglich versagt.

Danke Georg Schramm

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Gestern bin ich spät ins Bett gekommen, denn es war Dienstagabend und im ZDF war „Neues aus der Anstalt“ angesagt. Und hier sprach Georg Schramm in seiner Rolle als Oberstleutnant Sanftleben sehr deutlichen Klartext zur Situation in Afghanistan:

Und wenn man die Kameraschwenks über das Publikum verfolgt, dann sieht man, dass die Worte sehr viel Zustimmung finden. Mein Dank geht an Georg Schramm für diese wunderbare Ansprache die die Situation deutlicher auf den Punkt bringt als das ganze unselige Politikergeschwafel der letzten Monate.

Große Worte – keine Taten

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Heute bin ich bei der morgendlichen Zeitungslektüre über zwei Artikel gestolpert, die sehr deutlich den Unterschied zwischen Theorie und Praxis in der Politik aufzeigen. Der erste Artikel handelt von den Feierlichkeiten zum Gedenkan an den 65. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Buchenwald bei Weimar.

Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) erinnerte während der Gedenkveranstaltung an den Schwur der „Buchenwalder“, eine Welt des Friedens und der Freiheit aufzubauen. Dieser Schwur sei noch nicht erfüllt, Freiheit, Demokratie, Toleranz und Menschlichkeit müssten immer wieder verteidigt und errungen werden, sagte Lammert.

Ich höre zwar die schönen Worte, allein mir fehlt der Glaube, denn auf der anderen Seite gibt es gerade auch die Diskussion was mit den Häftlingen aus Guantanamo passieren soll:

Obama will das Lager schließen, den Termin musste er auch wegen der Schwierigkeit, Aufnahmeländer für die Häftlinge zu finden, mehrfach verschieben. Derzeit werden in Guantanamo noch rund 180 Terrorverdächtige festgehalten. Das Bundesinnenministerium prüft nach eigenen Angaben die Aufnahme von Gefangenen. Besonders in den unionsgeführten Bundesländern stößt das aber auf Widerstand.

Ja meine Damen und Herren Unionspolitiker, sind wir mal froh, dass die Befreiung des KZ Buchenwald nicht heute passiert, denn dann hätte man wahrscheinlich auch Probleme, die Insassen unterzubringen. Ja, ich weiß dass ich jetzt ganz hart an Godwin’s Law vorbeischramme, aber in meinen Augen ist Guantanamo ebenso wie Buchenwald ein Konzentrationslager. Der marginale Unterschied mag darin bestehen, dass in Guantanamo kein Holocaust an den Menschen stattfindet, aber der Status der dort inhaftierten Menschen ist ein eklatanter Verstoß gegen die Menschenrechte und die Grundprizipien die unsere sogenannte zivilisierte Welt von den Nazis des dritten Reiches unterscheiden.

Wenn dort auch mehr als 8 Jahre nach dem 11. September 2001 Menschen festgehalten werden die immer noch als „Terrorverdächtige“ bezeichnet werden, dann kommt mir das kalte Grausen. Eines der elementaren Rechte in einem Rechtsstaat besteht auch darin, dass einem Verdächtigen in angemessener Zeit ein rechtsstaatliches Gerichtsverfahren eröffnet wird. Stellt dieses Gericht eine Schuld fest, so wird der Verdächtige verurteilt, kann es keine ausreichenden Beweise für eine Schuld feststellen, so heißt das der Verdächtige ist unschuldig, „in dubio pro reo“ wie der Lateiner sagt, im Zweifelsfalle für den Angeklagten. Das gilt natürlich nicht für die Guantanamo-Häftlinge, denn denen wird ja schon das Grundrecht auf eine ordentliche Anklage verwehrt.

Ja, das Zerstören von menschlichen Existenzen war in Buchenwald deutlich brutaler und endgültiger, aber auch das jahrelange Einsperren von Menschen in Käfigen und unter entwürdigenden Bedingungen fällt in die Kategorie „Wie zerstöre ich eine menschliche Existenz“.  Auch ohne Psychologiestudium kann ich mir vorstellen, dass diese Menschen nach 8 Jahren Gefangenschaft eine leere ausgebrannte Hülle sind die ihrer Existenz und Identität beraubt wurden.

Am vergangen Freitag konnte man auch folgenden Eintrag bei Fefe lesen:

Ein Mitarbeiter von Colin Powell spricht aus, was alle schon längst gewusst haben: George W. Bush wusste, dass die Guantanamo-Insassen zum Großteil unschuldig waren. Er hat sie aber trotzdem dort sitzen lassen, weil ihre Freilassung die Legitimität seines Kreuzzugs unterminiert hätte.

Wir stellen also fest: 65 Jahre nach dem Ende der Nazi-Herrschaft kann man folgende Argumente von Politkern lesen die einer „christlichen“ Partei angehören:

„Nach Bayern kommt mir jedenfalls keiner rein“, sagte Innenminister Joachim Herrmann (CSU). Die übrigen Bundesländer sind skeptisch. „Bevor über die Aufnahme von Guantánamo-Gefangenen konkret gesprochen wird, sollten die Sicherheitsfragen geklärt sein“, sagte Hessens Innenminister Volker Bouffier (CDU) der WELT. Bei aller Solidarität mit den USA müssten die Sicherheitsinteressen Deutschlands Vorrang genießen.

Offensichtlich haben die CDU Innenminister noch nichts von der „Unschuldsvermutung“ gehört und sehen diese Menschen als Bedrohung an. Angesichts dieser Geisteshaltung erscheinen die Worte von Bundestagspräsident Norbert Lammert bei der Gedenkfeier in Buchenwald dann auch als reine Frace.

Attac Bankentribunal

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An diesem Wochenende fand in der Volksbühne Berlin ein Bankentribunal statt. Herausragend ist meiner Meinung nach die Rede von Wolfgang Lieb von den Nachdenkseiten. Auch ein Urteil wurde gesprochen, doch leider wird das den Angeklagten weiterhin am Allerwertesten vorbeigehen. Danke jedenfalls an Attac Deutschland, die dieses Tribunal durchgezogen haben, vor allem auch für die divesen Kurzfilme die nochmals die ganzen Schweinerein die während der Finanzkrise passiert sind auf den Punkt bringen.

Kriegsverbrecher!

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Dank Wikileaks können wir heute in vielen Blogs wie z.B. Radio Utopie ein Video sehen das uns die ganze Sinnlosigkeit des Krieges zeigt:

Am 12.Juli 2007 schoss das US-Militär von Kampfhubschraubern über Bagdad aus in eine Menschenmenge, die es für “Aufständische” hielt. Zwölf Menschen wurden ermordet, darunter zwei hoch angesehene Journalisten der Nachrichtenagentur “Reuters”, Saeed Chmagh und Namir Noor-Eldeen. Nach dem ersten Beschuss wurden herbei geeilte Helfer, die einen der verwundeten Journalisten bergen wollten, in einem zweiten Beschuss abgeschlachtet.

Knapp 18 Minuten die auch dem letzten Optimisten zeigen, dass die Kriege die von den USA angezettelt wurden wohl nie gewonnen werden können, denn wenn man sieht wie hier ohne wirklichen Anlass in eine Menschenmenge geschossen wird, dann ist klar, dass so ein Vorgehen nichts als Hass gegen „das Imperium“ erzeugen wird. Noch dazu, wenn man sieht, wie die Verantwortlichen dann bemüht sind, dieses Massaker geheim zu halten.

Aber klar, der „war on terror“ war auch nie dafür gedacht, irgendwann einaml siegreich beendet zu werden. Immerhin spült er Milliardenbeträge in die Kassen der Rüstungsfirmen und so eine „cash cow“ kann man ja doch nicht schlachten, oder? Besonders traurig ist, dass sich auch Deutschland in diese Konflikte hat ziehen lassen und so durften wir am Karfreitag wieder drei tote Soldaten beklagen. Einen Tag später starben dann 5 afghanische Sicherheitsleute die von übernervösen deutschen Soldaten irrtümlich erschossen wurden. „Friendly fire“ heißt der Euphemismus den man für diese Todesart benutzt.

Auch wenn es von andern Zwischenfällen wohl kein Video gibt, so denke ich doch, dass es kaum anders ablaufen wird als in dem von Wikileaks bereitgestellten Video. Hubschrauber mit Maschinengewehren gegen eine Gruppe Fußgänger, Schützenpanzer gegen Autos usw.

An dieser Stelle kann ich mir eigentlich nur wünschen, dass diejenigen die das Massaker verantstaltet haben vor ein Kriegsgericht kommen und vor allem, dass Deutschland sich aus Afghanistan zurückzieht und sich nicht wieder in die schmutzigen Kriege der USA ziehen lässt.