Heute wieder mal ein paar Links auf lesenswerte Artikel im Internet:
Jetzt muß ich doch auch mal meinen Senf zu dem Löschamoklauf in der deutschen Wikipedia abgeben. Wie ihr ja vielleicht mitbekommen habt wurde unlängst der Artikel über MOGIS (MißbrauchsOpfer gegen InternetSperren) gelöscht, weil er nicht relevant ist. Fefe hat aktuell sehr viele Posts zu den gerade stattfindenden Löschorgien in der Wikipedia.
Besonders schön fand ich den Artikel „99% aller Deutschen sind irrelevant“ von Pavel. Der beschreibt sehr schön, welche Kriterien erfüllt sein müssen um von einer bloßen und nicht durch Sekundärquellen belegten Existenz hin zum für Wikipedia Deutschland relevanten Thema aufzusteigen.
Ein wenig krass find eich es schon. Relevanzkriterien könnte ich bei Medien mit relativ beschränktem „Volumen“ noch verstehen. Also z.B. dass man in eine Nachrichtensendung nur die tatsächlich relevanten Nachrichten des Tages reinpackt, aber auch hier habe ich schon Sendungen erlebt, deren Beiträge alles andere als relevant waren.
Was die Wikipedia-Blockwarte mit ihrem Amoklauf anrichten schadet auf zwei Arten:
In beiden Fällen ein meiner Meinung nach gravierender Schaden für das Projekt. Und ja, ich setze hier absichtlich den Tag „Zensur“, denn wenn Dinge wie „Zensursula“ auch plötzlich irrelevant sind, dann stelle ich mir schon die Frage, ob hier bewußt die Geschichte verfälscht werden soll. Klar kann man das als „Schmähkritik“ bezeichnen, aber trotzdem ist in der Wikipedia auch hinterlegt, dass Ex-Kanzler Helmut Kohl den Spitznamen „Birne“ hatte.
Heute war die Schlagzeile in den Newstickern dass Thilo Sarrazin nun von seinem Boss wegen der sehr kontrovers diskutierten Äußerungen diszipliniert worden. Ja, ich mag Herrn Sarrazin absolut nicht und finde seine jünsten Äußerungen absolut widerwärtig. Aber ist es wirklich rechtens, wenn er dafür Nachteile im Beruf hinnehmen muß? An dieser Stelle fällt mir unweigerlich Voltaire ein:
Ihre Meinung ist mir zwar widerlich, aber ich werde mich dafür totschlagen lassen, daß sie sie sagen dürfen.
Gilt das Recht auf freie Meinungsäußerung nicht auch für Herrn Sarrazin? Klar, seine Polemik spaltet Deutschland und so sieht man nun, wie z.B. Spiegel-TV in einem Beitrag alle Klischees bedient und damit die Drehzahl von Rudolf Augstein in seinem Grab auf Maximalwerte beschleunigt.
Aber ganz unabhängig davon, was der Herr Sarrazin gesagt hat und egal für wie unerträglich ich seine Äußerungen halte, so fallen sie letztlich für meine Begriffe trotzdem unter den Überbegriff der freien Meinungsäußerung. Sanktionen aufgrund dieser Äußerungen hätte ich vielleicht noch verstanden, wenn sie von seiner Partei kämen und diese damit klarstellen will, dass er hier nicht den Parteistandpunkt vertritt.
Aber mal ehrlich: Von der Bundesbank erwarte ich auch keinen Standpunkt zu sozialpolitsichen Themen und als ich von den Äußerungen des Herrn Sarrazin las war für mich klar, dass er hier wieder mal so wie auch in der Vergangenheit vom Leder zieht. Eine Verbindung zu seinem Arbeitgebern sehe ich in solchen Äußerungen nicht. Man stelle sich nur mal vor, was passieren würde, wenn so etwas Schule machen würde. Wird dann die Supermarkt-Kassiererin degradiert weil sie in ihrer Freizeit sagt, dass Politiker X ein Idiot ist und der Supermarktleiter jetzt fürchten muß, dass alle Kunden die X oder seine Partei gewählt haben ausbleiben weil sie sich auf den Schlips getreten fühlen? Wo ist die Grenze zwischen „Meinungsäußerung“ die geduldet wird und „Meinungsäußerung“ die vom Arbeitgeber bestraft wird?
Nur mal als Hintergrundinfo: Als Blogs immer populärer wurden erhielt ich von meinem Arbeitgeber einen Satz „Richtlinien für Blogger“ in denen ich aufgefordert wurde, meine Anstellung möglichst nicht zu erwähnen, da man sonst vielleicht meine im Blog geäußerte Meinung mit der der Firma verwechseln könnte. Und natürlich sollte ich nicht abfällig über die Firma schreiben usw. Wenn man es ganz eng sieht ist so was schon ein halber Maulkorb.
Daher bei allem Ärger über Sarrazin: Freiheit ist immer die Freiheit der Andersdenkenden und auch wenn er mich mit seinen Äußerungen zur Weißglut bringen kann, so möchte ich lieber jede Woche einmal aufglühen statt in einem Staat zu leben, in dem Menschen Angst haben müssen, ihre Ansichten kund zu tun.
Sorry Freunde, bin gerade „Land unter“ daher nur wieder kurz ein paar Links auf lesenswerte Informationen im Netz:
Das könnte man zumindest denken, wenn man dieses Video sieht:
So sieht also die Pressefreiheit bei der Berichterstattung über den CDU-Wahlkampf aus. Auch wenn ich nun wirklich kein Fan vom Spiegel bin finde ich es schon ein starkes Stück, dass man deren Kamerateam sozusagen hochkant rausgeworfen hat. Fehlt nur noch, dass die Zensursula ein ausgedrucktes Stopschild hochhält.
Nein, das ist nicht die Rockband mit den Typen mit den superlangen Bärten. Die deutschen ZZ Top sind leider eher Horrogestalten, die Rede ist von Zensursula und Ziercke, dem Chef des BKA. Die eine argumentiert vehement für ihr ZugangserschwerungsGesetz und der andere haut in die gleiche Kerbe und behauptet doch glatt, wer diese Websperren absichtlich umgeht macht sich strafbar.
Herr Ziercke übersieht dabei aber anscheinend, dass der Nutzer eines alternativen DNS-Servers gar keiune Stoppschilder sehen wird, er kann sie daher auch nicht bewußt umgehen. Und da die Liste der „bösen Webseiten“ ja absolut geheim ist hat auch keiner eine Möglichkeit um anstößige Webadressen „bewußt“ zu vermeiden.
„Ich kann nicht in Togo, Sierra Leone, China oder Iran einfach anrufen lassen und ein Löschen beantragen.“ Das funktioniere nicht „und ist uns nicht erlaubt“. Insgesamt gebe es 30 bis 40 „Failed States“, wo erfahrungsgemäß „nichts passiere“ und Kinderpornographie nicht geächtet sei. Eine „öffentliche Ordnung und Durchsetzung des Rechts“ finde dort nicht statt.
Also haben wir wieder 30 bis 40 „Failed States“ aus dem Hut gezaubert. Da er seine Behauptung nicht mit Fakten belegt gucke ich doch noch mal bei Dirk Landau nach, der ja damals schon die 95 bösen Staaten recherchiert hat:
Es verbleiben also 21 {12 sicher + 9 zweifelhaft} Länder für die die Aussage zutrifft, dass es dort derzeit keine rechtliche Handhabe zur Verfolgung und Löschung von Kinderpornografie gebe.
Darunter allerdings auch Länder wie Irak, Osttimor (Timor Leste), Chad oder Congo, die sich in Krieg, Bürgerkrieg, Anarchie oder verfassungsgebender Phase nach derlei Vorkommnissen befinden.
Die Zwischenfrage sei erlaubt: Wieviele Internet-Server stehen in diesen Ländern insgesamt? Wieviele der Server auf bekannt gewordenen Sperrlisten stehen in den Ländern Congo, Cote d’Ivoire, Democratic Republic of Congo, Haiti, Jamaica, Moldova, Mozambique, Nicaragua, Sao Tome & Principe, St. Lucia, St. Vincent & the Grenadines, Timor Leste?
Also statt 30 – 40 nun 21 Staaten. Besonders interessant ist aber, dass Ziercke hier auch China in die Liste der Staaten aufnimmt bei denen Bitten gegen Kinderpornographie vorzugehen angeblich nutzlos wären. Sollte man hier mal bei der chinesischen Botschaft nachfragen? Das dürfte dann wieder peinliche diplomatische Verwicklungen geben.
Kommen wir zurück zur Frau von der Leyen. Das oben verlinkte Video entstand am 17. August 2009, also nachdem das ZugangserschwerungsGesetz verabschiedet wurde. Im Vorfeld der Abstimmung über das Gesetz gab es mal eine Phase in der sogar die Verfechter der Websperren so „nett“ waren und sagten, daß Gegener dieses Gesetzes nicht mit Kinderschöndern gleichzusetzen wären und daß keiner ein Grundrecht auf Verbreitung von Kinderpornographie fordert. Dann gucken wir im Video mal ab 3:35 was die Frau Familienministerin da aus dem Hut zaubert.
Und bei 4:40 wettert sie gegen den Chaos Computer Club und die Piratenpartei, die das Kind beim Namen nennen und vor dem Aufbau einer Zensurinfrastruktur warnen. Die Frau von der Leyen muß ja mächtige Angst vor der Piratenpartei haben, wenn sie jetzt wieder diese Wahlkampfgeschütze auffährt.
Holgi hat dem Video der Frau von der Leyen eines mit einem anderen berühmten Redner gegenübergestellt (danke Fefe für den Link). Wobei ich sagen muß, das mich dieser Redner an späterer Stelle im Film (nicht in diesem Video, das Gesamtwerk)Â tatsächlich zu Tränen gerührt hat während Frau von der Leyen bei mir höchstens einen Brechreiz auslöst. Zudem fällt auf, daß die Frau als Vertreterin einer christlichen Partei recht oft „Zum Himmel nochmal“ sagt.
Ich habe mir lange überlegt, ob ich das Video mit der Familienministerin hier einbetten soll, aber ehrlich gesagt widert es mich so sehr an daß ich mich da nicht überwinden kann. Der Link steht oben, wer starke Nerven hat darf das gerne angucken, aber hier muß es nicht direkt abspielbar sein. Habe ich jetzt auch Zensur gemacht?
Dank der NachDenkSeiten gibt es jetzt auch einen Link auf das „Industriepolitische Gesamtkonzept“ des Wirtschaftsministers der sich jetzt mit Höchstgeschwindigkeit genau davon distanziert. Für alle, die vor dem Einschlafen noch was richtig Gruseliges lesen wollen.
Heute ist ein denkwürdiger Tag. Ich habe seit langem mal wieder eine Printausgabe des ehemaligen Nachrichtenmagazins gekauft. Grund für die Kaufentscheidung war der vielversprechende Titel „Netz ohne Gesetz“ mit dem Untertitel „Warum das Internet neue Regeln braucht“.
Und zeitsynchron erscheint heute ein Interview mit Kanzleramtschef Thomas de Maizière (CDU) in der Rheinischen Post in der er schärfere Regeln fürs Internet fordert.
Auf die Frage, ob Befürchtungen über die Einführung der Zensur durch die Kinderporno-Sperron berechtigt sind antwortet er:
Ein unberechtigter Vorwurf. Hier steht doch vielmehr die grundsätzliche Frage: Kann das Internet völlig frei sein? Müssen wir nicht die Menschen vor Denunziation, Entwürdigung oder unseriösen Geschäften schützen wie im Zivilrecht? Ähnlich wie auf den Finanzmärkten brauchen wir mittelfristig Verkehrsregeln im Internet. Sonst werden wir dort Scheußlichkeiten erleben, die jede Vorstellungskraft sprengen. Vieles geht da übrigens nicht nur national.
Wenn der Herr Kanzleramtschef tatsächlich Menschen vor Entwürdigung schützen will, dann möge er bitte gleich mal anfangen vor seiner eigenen Tür zu kehren. Schauen wir uns doch nur mal an, wie wir mit Langzeitarbeitslosen umgehen. Berichte wie der zur Armuztsindustrie oder über die Sanktionsquote gegen Hartz-IV-Empfänger sind für mein Empfinden auch Scheußlichkeiten, die jede Vorstellungskraft sprengen. Vor allem wenn sie in einem angeblich zivilisierten demokratischen Rechtsstaat passieren.
Und was ist mit der medialen Hexenjagd gegen Jörg Tauss? Das ehemalige Nachrichtenmagazin wartet auch heute wieder mit Insider-Infos auf, Dinge die eigentlich in vertraulichen Akten stehen sollten und über die in einem schwebenden Verfahren keiner berichten sollte. Trotzdem steht es in bester Bildzeitungs-Manier in den Nachrichtenmagazinen, dabei ist laut letzten Berichten die Staatsanwaltschaft gar nicht mehr sicher, ob sie wirklich Anklage gegen Jörg Tauss erheben wird.
Besonders erheiternd ist aber der Verweis des Herrn vom Kanzleramt auf die Regeln für Finanzmärkte. Wo bitteschön ist da was geregelt? Außer daß am Ende der Steuerzahler für die Spielschulden der Bankster aufkommt.
Kommen wir zurück zum Spiegel-Artikel. Der ist recht umfangreich und nach Einschätzung meiner Frau eher geeignet alte Omas zu erschrecken. Erschreckend ist aber, wie hier mit suggestiven Formulierungen Leute diffamiert werden. Beispiel:
Mit seinen Filterprogrammen durchforstet der Fahnder des LKA die Tauschbörsen nach Kinderpornographie. „Wir machen jetzt mal eine Stichprobe“, sagt er. Er gibt eine kurze Kombinatiion aus Buchtstben und Ziffern ein, darunter eine 3. „Enter“. Schon erscheine auf seinem Monitor 329 Aktuelle Angebote über Sexszenen mit Dreijährigen. […]
Sie sind ganz schön weit, die Kämpfer um die staatliche Hoheit im Cyberspace. Die an der anderen Front aber auch. Die Flagge mit dem schwarzen Segel auf weißem Grund weht schon in unmittelbarer Nähe des Berliner Regierungszentrums: Die Piratenpartei hat Ende Juni ihr Wahlkampfbüro für die Bundestagswahl eröffnet.
Jetzt weiß der geneigte Spiegel-Leser natürlich sofort, wo er die Piratenpartei einzuordnen hat, also auf der anderen Seite von den Cyberpolizisten die gegen die Kinderpornographie kämpfen.
Natürlich wird auch auf die arme Contentindustrie eingegangen und als leuchtendes Vorbild das Three-Strikes-Gesetz aus Frankreich zitiert, wohlweislich ohne die verfassungsrechtlichen Verwicklungen bei seiner Geburt. Dann kommt wieder so ein Absatz der einem das Herz höher schlagen lässt:
Die Deutschen setzen lieber auf den nicht weniger problematischen Weg, der geschädigten Musik- und Filmindustrie weitreichende Selbsthilfebefugnisse einzuräumen. So dürfen die Firmen zur Verfolgung von Schadenersatzansprüchen seit kurzem bei den Providern mit richterlicher Erlaubnis die Daten Verdächtiger verlangen, die zuvor von Netzpatroullien bei ihrm Tun beobachtet worden sind. Um einzelne Delikte zu beweisen, können die privaten Copyright-Cops neuerdings sogar, mit Hilfe der Polizei, in die Wohnung mutmaßlicher Verletzer eindringen und deren Computer durchsuchen.
An dieser Stelle frage ich mich dann schon, ob ich was verpennt habe. Die grungesetzlich garantierte Unverletzlichkeit der Wohnung aufgehoben und private Schnüffler mit der Lizenz zum PC-Durchsuchen? Man möge mir bitte das entsprechende Gesetz zeigen und ich werde postwendend dagegen vor dem Bundesverfassungsgericht klagen.In meinen Augen ist das was hier geschrieben wurde eine glatte Lüge mit dem Zweck, so zu tun als wäre das jetzt schon rechtlich zulässig und sozusagen die Normalität.
Fazit: Meine 3,70 € für den Spiegel waren herausgeschmissenes Geld, aber zumindest konnte ich so die Propagandamaschine in Action bewundern. Und was den Titel „Netz ohne Gesetz“ angeht, da hat ein Forenposter ein wunderschönes Skript der Universität Münster als Link angegeben. Eine PDF mit 500 Seiten zum Thema Internetrecht. Das sollte sich jeder mal zu Gemüte führen, der meint das Internet wäre ein „rechtsfreier Raum“.
Aber wie schon der Kanzleramtschef in seinem Interview gesagt hat: „Wir leisten uns keine Auszeit.“ Auch an anderen Fronten ist man massiv bemüht noch ein paar Änderungen am Grundgesetz durchzupeitschen. Diesmal müssen die Piraten vor Somalia dafür herhalten, denn die Bundesmarine kann ohne GG-Änderung zu wenig tun. Und im gleichen Aufwasch soll auch gleich der Bundeswehreinsatz im Inneren ermöglicht werden, im Blick auf „bestimmte Situationen“. Dummerweise ist sogar die Polizeigewerkschaft gegen diese Rumfummelei am Grundgesetz.
Trotzdem gibt es auch noch gute Nachrichten: Die OSZE wird zur Bundestagswahl am 27. September Wahlbeobachter nach Deutschland entsenden.
Einfach mal kurz und knapp ein paar Links auf lesenswerte Artikel im Netz.
So, gerade eben poppte der nächste Artikel über unsere Familienministerin und ihren Internet-Putzfimmel hoch. Das war dann der Moment in dem ich mich spontan entschlossen habe, der Piratenpartei Deutschland beizutreten. Das kostet mich zwar 10 Cent an Mitgliedsbeiträgen am Tag, aber diese 10 Cent sind meiner Meinung nach sehr sinnvoll investiert.
Die Zensur-Bestrebungen unserer Familienministerin sind mittlerweile unerträglich, ebenso das Lügengebilde mit dem sie zu argumentieren versucht. Tatscählich gelingt es den Leuten im Netz alle ihre Argumente öffentlich zu demontieren und obwohl ihre „Fakten“ sich samt und sonders als Produkte einer wilden Phantasie herausgestellt haben hält sie unbeirrbar an ihrem Kurs fest und behauptet auch noch, die Leute im Netz hätten „auch keine Lösungen gegen Kinderpornographie“. Dabei ist ihr sehr wohl bewusst, dass Alvar Freude vom AK Zensur innerhalb von wenigen Stunden über 60 Seiten mit Kinderpornographie vom Server löschen lassen konnte, ein Hinweis an die Hoster genügt.
Aber ja, eine finale Endlösung für das Problem haben wir natürlich auch nicht. Ich habe auch keine Lösung für das Problem, dass ich im Straßenverkehr jeden Moment damit rechnen muß, daß mich ein alkoholisierter Fahrer umfährt oder daß mich in irgend einer finsteren Ecke irgendwer ausraubt.Und die Wahrscheinlichkeit für solche Vorkommnisse ist definitiv höher als die Gefahr, dass ich beim Surfen im Internet zufällig auf einer Kinderpornoseite lande… das ist mir in 20 Jahren Netz noch nie passiert.
Das Piratenfoto entstand während des Geburtstags meiner Tochter im Jahr 2006 als wir eine „Piratenparty“ gemacht haben. Jetzt habe ich einfach mal meine Rübe da rausgeschnitten damit wir ein schönes „Symbolfoto“ für diesen Artikel haben.