…dann kann er was erleben. Unsere Gesundheitsministerin kann bestimmt ein Lied davon singen, denn erst ist ihr der Dienstwagen abhanden gekommen und dann der Platz im „Dreamteam“ des SPD-Kanzlerkandidaten. Ja, wer den Schaden hat spottet oft jeder Beschreibung und besonder auffällig ist, wie andere Politiker aus anderen Parteien jetzt vehement an Frau Schmidt rumkritisieren. Es ist schon erstaunlich, jahrelange verfehlte Gesundheitspolitik und das Kaputtwirtschaften unseres Gesundheitssystems stören kaum einen, aber wehe man nutzt den Dienstwagen im Urlaub.

Dabei haben auch die Unionspolitiker so ihr Probleme mit dem Dienstwagen. Aktuell gibt es Berichte über unsere allseits beliebte Familienministerin die zwar ein Fahrtenbuch führt in der dienstliche und private Fahrten verzeichnet sind, das aber nicht offenlegen will wegen des Datenschutzes. Und sie nutzt nur ganz ausgewählte Fahrer aus Bonn die dann einen recht langen Weg zur Arbeit haben. Aber das ist ihre Verschwiegenheit wohl wert, nicht jeder Fahrer ist geeignet das zu hören was Frau von der Leyen im Dienstwagen ins Telefon spricht.

Auch unsere Bundeskanzlerin nutzt gerne mal die Flugbereitschaft um zum Buchsignieren nach Sylt zu fliegen. So was muß einfach drin sein im engen Terminplan der Chefin, keiner kann erwarten dass sie per öffentlicher Verkehrsmittel dorthin fährt.

Anscheinend will der Bundestag aber die Reiselust der Abgeordneten auf Staatskosten einschränken. Jörg Tauss würde gerne auf Staatskosten nach Aserbeidschan fliegen um dort inhaftierte Bürgerrechler (unter anderem auch ein ehemaliger Praktikant von Herrn Tauss) zu besuchen. Das wird ihm jedoch versagt, denn

[Er] soll nach Auffassung der Bundestagsverwaltung die Reise aus eigener Tasche bezahlen, weil sie nicht in „Zusammenhang mit seiner Tätigkeit im Forschungsausschuss“ steht. Er müsse jetzt, so heißt es von oben, ein Reiseprogramm zum Thema Bildung vorlegen. Menschenrechte genügen offensichtlich der Bundestagsverwaltung nicht als Grund für die Reise. Tauss hat deshalb jetzt seine kurzfristige „Versetzung“ in den Ausschuss für Menschenrechte erbeten und zu der Sache noch weiteren Gesprächsbedarf angekündigt.

Also Bildungsreisen dürfte man machen, aber sich um Menschenrechte zu kümmern ist Privatsache des Abgeordneten. Ja, wenn man erst mal in Ungnade gefallen ist, dann reicht es nicht mal mehr für einen Tisch im Plenarsaal. Ich glaube ich werde jetzt dann Mitglied bei der Piratenpartei und rege an, daß Herr Tauss mit seiner Asserbeidschan-Mission aus dem Mitgliedsetat gefördert wird.

In meiner Jugend (also schon lange her) war ich auch mal für Amnesty International aktiv, die Aktivität bestand darin, dass wir Briefe an südamerikanische Regierungen schickten in denen wir unsere Besorgnis über die Situation in diesen Staaten zum Ausdruck brachten. So langsam denke ich müssen wir hoffen, daß Amnesty Aktivisten in anderen Ländern bald Briefe nach Deutschland schicken.