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ZZ Top der deutschen Politik

Nein, das ist nicht die Rockband mit den Typen mit den superlangen Bärten. Die deutschen ZZ Top sind leider eher Horrogestalten, die Rede ist von Zensursula und Ziercke, dem Chef des BKA. Die eine argumentiert vehement für ihr ZugangserschwerungsGesetz und der andere haut in die gleiche Kerbe und behauptet doch glatt, wer diese Websperren absichtlich umgeht macht sich strafbar.

Herr Ziercke übersieht dabei aber anscheinend, dass der Nutzer eines alternativen DNS-Servers gar keiune Stoppschilder sehen wird, er kann sie daher auch nicht bewußt umgehen. Und da die Liste der „bösen Webseiten“ ja absolut geheim ist hat auch keiner eine Möglichkeit um anstößige Webadressen „bewußt“ zu vermeiden.

„Ich kann nicht in Togo, Sierra Leone, China oder Iran einfach anrufen lassen und ein Löschen beantragen.“ Das funktioniere nicht „und ist uns nicht erlaubt“. Insgesamt gebe es 30 bis 40 „Failed States“, wo erfahrungsgemäß „nichts passiere“ und Kinderpornographie nicht geächtet sei. Eine „öffentliche Ordnung und Durchsetzung des Rechts“ finde dort nicht statt.

Also haben wir wieder 30 bis 40 „Failed States“ aus dem Hut gezaubert. Da er seine Behauptung nicht mit Fakten belegt gucke ich doch noch mal bei Dirk Landau nach, der ja damals schon die 95 bösen Staaten recherchiert hat:

Es verbleiben also 21 {12 sicher + 9 zweifelhaft} Länder für die die Aussage zutrifft, dass es dort derzeit keine rechtliche Handhabe zur Verfolgung und Löschung von Kinderpornografie gebe.
Darunter allerdings auch Länder wie Irak, Osttimor (Timor Leste), Chad oder Congo, die sich in Krieg, Bürgerkrieg, Anarchie oder verfassungsgebender Phase nach derlei Vorkommnissen befinden.
Die Zwischenfrage sei erlaubt: Wieviele Internet-Server stehen in diesen Ländern insgesamt? Wieviele der Server auf bekannt gewordenen Sperrlisten stehen in den Ländern Congo, Cote d’Ivoire, Democratic Republic of Congo, Haiti, Jamaica, Moldova, Mozambique, Nicaragua, Sao Tome & Principe, St. Lucia, St. Vincent & the Grenadines, Timor Leste?

Also statt 30 – 40 nun 21 Staaten. Besonders interessant ist aber, dass Ziercke hier auch China in die Liste der Staaten aufnimmt bei denen Bitten gegen Kinderpornographie vorzugehen angeblich nutzlos wären. Sollte man hier mal bei der chinesischen Botschaft nachfragen? Das dürfte dann wieder peinliche diplomatische Verwicklungen geben.

Kommen wir zurück zur Frau von der Leyen. Das oben verlinkte Video entstand am 17. August 2009, also nachdem das ZugangserschwerungsGesetz verabschiedet wurde. Im Vorfeld der Abstimmung über das Gesetz gab es mal eine Phase in der sogar die Verfechter der Websperren so „nett“ waren und sagten, daß Gegener dieses Gesetzes nicht mit Kinderschöndern gleichzusetzen wären und daß keiner ein Grundrecht auf Verbreitung von Kinderpornographie fordert. Dann gucken wir im Video mal ab 3:35 was die Frau Familienministerin da aus dem Hut zaubert.

Und bei 4:40 wettert sie gegen den Chaos Computer Club und die Piratenpartei, die das Kind beim Namen nennen und vor dem Aufbau einer Zensurinfrastruktur warnen. Die Frau von der Leyen muß ja mächtige Angst vor der Piratenpartei haben, wenn sie jetzt wieder diese Wahlkampfgeschütze auffährt.

Holgi hat dem Video der Frau von der Leyen eines mit einem anderen berühmten Redner gegenübergestellt (danke Fefe für den Link). Wobei ich sagen muß, das mich dieser Redner an späterer Stelle im Film (nicht in diesem Video, das Gesamtwerk)  tatsächlich zu Tränen gerührt hat während Frau von der Leyen bei mir höchstens einen Brechreiz auslöst. Zudem fällt auf, daß die Frau als Vertreterin einer christlichen Partei recht oft „Zum Himmel nochmal“ sagt.

Ich habe mir lange überlegt, ob ich das Video mit der Familienministerin hier einbetten soll, aber ehrlich gesagt widert es mich so sehr an daß ich mich da nicht überwinden kann. Der Link steht oben, wer starke Nerven hat darf das gerne angucken, aber hier muß es nicht direkt abspielbar sein. Habe ich jetzt auch Zensur gemacht?

Autor: Rainer

Diplom-Informatiker, Baujahr 1961, Vater von 2 Kindern, Hundehalter, Sportschütze und Vereinsvorstand, Hobbymusiker (mit zweifelhaftem Erfolg), politisch interessiert, Leseratte, Freizeit-Philosoph und letztlich Blogger.

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