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Was im Koalitionsvertrag fehlt

Nachdem ich nun schon einige Postings über den Inhalt des Koalitionsvertrages abgegeben habe hier mal eines über die Dinge, die man dort vergeblich sucht. Dank Verfügbarkeit des Textes auf einem Computer kann man ja sehr flott nach diversen Wörtern suchen und feststellen, dass hier was fehlt.

Was ich z.B. schmerzlich vermisse sind Aussagen, wie die Koalitionäre die Konjunktur ankurbeln wollen. Hier herrscht Funkstille und man hat den Eindruck, dass alle wirtschaftlichen Probleme weiterhin der Finanzkrise angelastet werden und man selbst sich für total unbeteiligt daran erklärt.

Ebenso konnte ich keine Aussage dazu finden, wie die neue Regierung das Problem der Binnennachfrage, vor allem der nicht existierenden Binnenachfrage angehen will. Erst letzte Woche ging Quelle in den Konkurs, ein Versandhaus das eigentlich florieren müsste, wenn denn eine Nachfrage da wäre. Wenn diese wegbricht und keiner was dagegen tut, dann ist klar, dass sich das Geschäft bald nicht mehr lohnt. Zumindest nicht für die „Investoren“ die bestimmte und derzeit wohl nicht erfüllbare Renditeanforderungen an das Unternehmen haben.

Dafür konnte man heute den ersten Dämpfer seit einem Jahr beim Gfk-Konsumklimaindex verzeichnen. Das wundert mich nicht. Konsum basiert auf der Verfügbarkeit von Geld und bislang wird dem Wirtschaftskreislauf durch konsequente Umverteilung vun unten nach oben immer mehr Geld entzogen. Da ist klar, dass der Konsum so topfit ist wie ein Zombie mit 3 Tropfen Blut in den Adern. Die ablehnende Haltung der neuen Regierung zu den Mindestlöhnen trägt ein übriges dazu bei. Wenn sich die Leistung der Arbeitnehmer darin niederschlägt, dass sie Transferleistungen beantragen müssen um überhaupt über die Runden zu kommen, dann ist so etwas Gift für den Konsum.

Der Koalitionsvertrag ist hier reichlich dünn. Aber ehrlich gesagt habe ich auch nichts anderes erwartet als eine Selbstbeweihräucherung wie toll man doch ist und was man sich alles vorgenommen hat, nur dumm dass die gravierndsten Probleme beim Aufsetzen dieses Vertrages wohl noch gar nicht erkannt wurden. Oder schlicht und einfach ignoriert wurden, denn das ist ja auch nicht auzuschließen, das hier bewußt nichts unternommen wird um die Situation für die Betroffenen zu verbessern.

Dafür stehen andere Buzzwords wie „Wachstum“ zuhauf in dem Koalitionspapier. Das was mit Sicherheit in den nächsten 4 Jahren gravierend wachsen wird ist die Armut.

Autor: Rainer

Diplom-Informatiker, Baujahr 1961, Vater von 2 Kindern, Hundehalter, Sportschütze und Vereinsvorstand, Hobbymusiker (mit zweifelhaftem Erfolg), politisch interessiert, Leseratte, Freizeit-Philosoph und letztlich Blogger.

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