Die Affäre um Sebastian Edathy nimmt mittlerweile schon fast groteske Formen an. Besonders befremdlich finde ich das fast schon verzweifelte Aufrechterhalten der medialen Hetze obwohl bislang nichts strafrechtlich Verwertbares gegen Edathy gefunden wurde.
Natürlich kann man moralisch entrüstet sein über die Bilder die er sich angeblich besorgt hat. Ich persönlich weiß nicht, wie die Bilder tatsächlich aussehen, aber wenn sie hier nicht strafrechtlich relevant sind, dann kann ich das akzeptieren und sehe keine Grund deswegen den moralischen Zeigefinger zu heben. Es gäbe ganz andere Vorfälle um die Moralkeule auszupacken, z.B. berichtet Fefe heute dass Stripper-Clubs vom Arbeitsamt in England eine Prämie bekommen, wenn sie arbeitslose Jugendliche (18-24 Jahre) einstellen. Ja klar, mit 18 ist man ja „erwachsen“ und darf seinen Körper auch gerne unbekleidet rumzeigen. Und wenn man mal das „Vergnügen“ hat, in Deutschlands großer Jugendzeitschrift zu blättern, dann denkt man sich auch „na Bravo, so viele Nacktfotos“, das kommt schon an diverse andere Sexmagazine ran. Egal, meinetwegen darf jeder Erwachsene das tun, die Frage ist nur, ab wann so eine „Jugendzeitschrift“ dann eigentlich als jugendgefährdend anzusehen wäre.
Interessant ist auch, dass es in der SPD wohl reicht wenn der Parteichef einen nicht (mehr) leiden kann um die Mitgliedschaft in den Ruhezustand zu versetzen und möglicherweise ein Parteiausschlußverfahren an den Hals zu bekommen. Und das alles weil man etwas nicht Strafbares getan hat und die Parteibonzen ihre Klappe nicht halten können. Egal, Sigmar Gabriels Tage sind gezählt, denn die Tagesschau berichtet heute:
Die Bundeskanzlerin habe „volles Vertrauen in ihren Stellvertreter und den Wirtschaftsminister“ Gabriel, teilte Seibert mit.
Na, bislang hat jeder Minister dem Frau Merkel ihr volles Vertrauen ausgesprochen hat kurze Zeit später sein Amt aufgegeben.
Verstörend ist allerdings auch, was Udo Vetter zur PR-Show der Staatsanwaltschaft Hannover schreibt. Staatsanwälte mit so einem Rechtsverständnis sind wahrlich kein Ruhmesblat für einen Rechtsstaat. Allerdings muss man auch anmerken, dass in Deutschland Staatsanwälte weisungsgebunden sind, daher stellt sich die Frage, ob dieses Vorgehen bei Herrn Edathy auf dem Mist des verantwortlichen Staatsanwaltes gewachsen ist oder vielleicht von oben verordnet wurde.
Das einzig Positive was ich dem Fall bislang abgewinnen kann ist, dass nun die Schlammschlacht die da im Bundestag und in den Parteien abgeht ins Licht der Öffentlichkeit gerückt wurde. Das Negative ist allerdings wie heute jemand bemerkte, dass mit diesem Skandal andere wichtige Mitteilungen aus den Schlagzeilen verschwinden und wenn wir nicht aufpassen haben wir vielleicht bald ein Freihandelsabkommen am Hals das wir gar nicht wollten, was aber dann abseits der Zirkusarena ausgehandelt und beschlossen wurde.
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Du triffst mal wieder des Pudels Kern aufs genaueste!
Über die vermeintliche oder echte Verwechslung von Strafrecht, Kinderpornographie und Terrorismus hat Heribert Prantl in der Wochenendausgabe der SZ eine sehr lesenswerte Kolumne geschrieben (http://www.sueddeutsche.de/politik/fall-edathy-strafrecht-ist-kein-moralrecht-1.1890180).
Vor allem hinsichtlich der allgemeinen Terrorgefahr, die immer wieder gerne von Leuten hervorgezogen werden, die die innere Sicherheit so lieben, zeigt Prantl, wie aus nichts illegalem, Erfahrungsansätzen der Ermittler und Präventionsstrategien Ermittlungen plötzlich ein Eigenleben entwickeln, die eines Rechtsstaates eigentlich unwürdig sind. Ich bin wirklich gespannt, ob der Staatsanwalt in Hannover nicht etwas übers Ziel hinausgeschossen ist,und wie er sich dann aus der Affäre zieht.
Der Gedanke zum „Vollsten Vertrauen der Kanzlerin“ kam auch mir sofort. Aber Gabriel wird nicht der einzige sein, der gehen muss. Seehofer rührt entsprechend die „Werbetrommel“. 🙄
Die moralische Entrüstung, die von den MdB’s, die am Sonntag bei Jauch saßen, vor sich her getragen wurde, war schon fast unerträglich.
Ich vermute, dass keiner auch nur irgendein Bild gesehen hat. Aber Entrüstung zeigen ist Medienwirksam. Die Frage, die keiner beantwortet, welche Bilder von nackten Kindern sind straffrei erwerbbar. Bilder vom FKK-Strand zb???
Der einzige, der halbwegs ehrlich war, war Kubicki, der mir persönlich überhaupt nicht liegt, aber der in diesem Fall Stellung bezog. (weil nicht Regierungsbeteiligter 💡 ) sonst hätte er auch nichts sagen dürfen.
Dein Verdacht, dass mit diesem Drama, das Augenmerk von entscheidenden Entwicklungen abgelenkt wird, ist absolut nachvollziehbar.
Wurde doch heute morgen das „verschwundene Notebook“ Edathy’s zum Eingangsthema der Nachrichten.
Und wurde über das Freihandelsabkommen sowieso recht wenig berichtet oder nur zu nachtschlafender Zeit.
In dem Zusammenhang werde ich mir heute Abend bzgl. des Gen-Mais Report München anschauen.
Zitat: „Doch Recherchen von report München in Brasilien zeigen: Statt mehr Ertrag und weniger Pestizideinsatz erlitten Bauern Umsatzeinbrüche und müssen zudem mehr Spritzmittel einsetzen. Genau dieser Genmais soll jetzt auch in der EU angebaut werden“
http://www.br.de/fernsehen/das-erste/sendungen/report-muenchen/index.html