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Eskalationsautomatik

Wenn es um das Thema Krieg geht, dann ist eine weit verbreitete Meinung die, dass Krieg immer ein Versagen der Politik bedeutet. Diese Ansicht impliziert allerdings dass es vor Ausbruch des Krieges politische Aktivitäten gab welche gescheitert sind und was letztlich zum Krieg führte. Mittlerweile ist es aber so, dass die der Krieg an sich sich verselbstständigt und Politik hier nur störend ist. Kriege werden zum Thema von neoliberalen Programmpunkten wie „Privatisierung“ und so verwundert es nicht, wenn z.b. im Krieg der USA gegen den Irak dann Firmen wie Blackwater oder Halliburton zu den „Gewinnern“ des Krieges zählen.

Deutschland hat ein sehr distanziertes Verhältnis zum Krieg. Auch wenn die Generation welche den letzten Weltkrieg noch miterlebt hat mittlerweile wegstirbt erinnert man sich doch noch an die Forderungen wie „nie wieder Krieg“ welche im Angesicht der Verwüstungen des letzten Krieges in Deutschland aufgestellt wurden. Das Grundgesetz sah dann auch vor, dass die Bundeswehr eine reine Verteidigungsarmee sein sollte welche im sogenannten Verteidigungsfall eben die Heimat verteidigen sollte.

In den 90er Jahren des letzten Jahrhuderts änderte sich diese Einstellung. Deutsche Soldaten mischten in bewaffneten Konflikten mit und was uns z.B. in Afghanistan als „robuster humanitärer Hilfseinsatz“ verkauft wurde war in Wirklichkeit eben ein Kriegseinsatz. Aber bei aller Kritik müssen wir feststellen, dass diese Auslandseinsätze noch vom Parlament abgesegnet wurden, die Politik also in ihrem Versagen zu der Entscheidung gelagte man müsse sich an diesen Kriegseinsätzen beteiligen.

Im Angesicht der aktuellen Kriegsvorbereitungen wird jedoch versucht, diesen Parlamentsvorbehalt auszuhebeln. Man macht einen auf „Bündnistreue“, denn als NATO-Mitglied haben wir ja mal den NATO-Partnern Beistand versprochen wenn es zum „Bündnisfall“ kommt und dieses Versprechen soll nicht durch parlamentarisches Zögern ausgebremst werden. Sprich, diejenigen deren Geschäft der Krieg ist hätten gerne einen Automatismus der Art, dass deutsche Soldaten als Verfügungsmasse auf dem globalen Schachbrett der Kriegsparteien agieren. Wenn also der Oberbefehlshaber meint, er müsse Soldaten gegen sein Feindbild in den Krieg schicken, dann sollen von Anfang an auch deutsche Soldaten dabei sein, ohne dass das Parlament hierzu seine Zustimmung gibt. Aber Hauptsache die Profiteure des Krieges machen ihren Reibach, dass dabei wieder viele Menschen auf der Strecke bleiben scheint niemanden mehr zu interessieren.

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Autor: Rainer

Diplom-Informatiker, Baujahr 1961, Vater von 2 Kindern, Hundehalter, Sportschütze und Vereinsvorstand, Hobbymusiker (mit zweifelhaftem Erfolg), politisch interessiert, Leseratte, Freizeit-Philosoph und letztlich Blogger.

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