Links für 2008-08-04

Mal wieder kurz ein paar Links auf lesenswerte Artikel im Netz:

Piratenpartei auf Öko-Kurs

Nun hat die Piratenpartei auch entdeckt, daß ihr Wahlprogramm umweltfreundlich ist:

Noch ein Grund mehr, am 27. September zum Wählen zu gehen.

(via Isotopp)

Leyenhafter Kinderschutz

Gestern habe ich diesen Artikel vom LawBlog schon im RSS-Feed gesehen, aber noch nix damit anfangen können weil mein Newsbeuter da nur das Wort „Leseempfehlung“ drin hatte ohne den damit verlinkten Artikel in den Links zu haben. Heute beim Lesen von Kristian kam dann aber die Idee, das doch mal mit dem Webbrowser zu probieren.

Ja, beim Lesen des verlinkten Artikels steigt der Adrenalinpegel im Blut ganz massiv an. Das belegen auch die mittlerweile über 180 Kommentare im LawBlog. Und da auch ich dieses Thema für sehr wichtig halte verbreite ich diese Links natürlich weiter.

Staatanwalt klagt Jörg Tauss an

Heute morgen meldete Heise dass die Staatsanwaltschaft Karlsruhe Anklage gegen Jörg Tauss erheben will. Diese Neuigkeit hat Oberstaatsanwalt Rehring aber nicht zuerst dem Beschuldigten mitgeteilt sondern der Bildzeitung.

Am frühen Nachmittag kam dann die Meldung dass die Generalstaatsanwältin Hügel daraufhin die Staatsanwaltschaft Karlsruhe kritisiert hat. An dieser Stelle frage ich mich dann schon, ob unser Rechtsstaat noch richtig funktioniert, denn der Herr Rehring hat sich ja auch schon bei der ersten Hausdurchsuchung bei Jörg Tauss als sehr auskunftsfreudig erwiesen.

Dieser Vorgang findet daher auch eine entsprechende Würdigung im Lawblog. Dort liest man:

“Eine unnötige Bloßstellung der Person ist zu vermeiden. … Der Anspruch des Beschuldigten auf ein faires Verfahren darf nicht beeinträchtigt werden.”

Schon hier hätte der Herr Staatsanwalt wohl eine andere Entscheidung treffen müssen. Es hätte ihm nämlich klar sein können, welchen Wirbel seine Ankündigung verursachen wird, auch, mit welchem Zungenschlag. Dies gilt umso mehr, als ja schon die Durchsuchungen bei Tauss von zahlreichen PR-Stunts der Staatsanwaltschaft begleitet waren.

Angesichts der Vorgänge um Jörg Tauss erinnert das Prozedere aber eher an eine mittelalterlich Hexenjagd als an einen Rechtsstaat. Auf der Homepage von Jörg Tauss findet man dann auch eine passende Erklärung seines Rechtsanwaltes.

Ein wenig seltsam erscheint mir auch die sonstige Berichterstattung in der Presse. Sowohl Focus als auch Stern berichten, dass die Piratenpartei laut Aussage von Aaron Koenig, Mitglied des Bundesparteivorstandes und nicht mit mir verwandt, weiterhin zu Tauss stehe. Das hätte man so gegenüber der Financial Times Deutschland so geäußert. Interessanterweise bringt mir eine Suche nach den Begriffen „Tauss Aaorn Koenig“ auf FTD nur wieder links auf den Stern. Selbst schreiben will FTD diese News wohl nicht.

Einen relativ neutralen Artikel hat die Süddeutsche Zeitung online, die Frankfurter Rundschau hingegen macht munter mit bei der Hexenjagd. Just for fun habe ich jetzt mal auch die Startseite der Bild aufgerufen, da ist Tauss schon wieder raus, dafür liest man 27 mal das Wort „Sex“ und 6 mal das Wort „Porno“. Man merkt also gleich, wo der Schwerpunkt dieser Zeitung ist. Umso mehr erstaunt es einen, dass genau dieses Blatt von der Staatsanwaltschaft so freizügig versorgt wird.

eBooks und Urheberrechte

Als Mensch der deutlich mehr als zwei Bücher besitzt bin ich natürlich stark an elektronischen Versionen der Bücher die ich gelegentlich lese interessiert. So habe ich vor langem aufgegeben, die Perry Rhodan Romanhefte zu kaufen sondern mir gelegentlch einen Schwung „eBooks“ für den Mobipocket-Reader auf meinem Tungsten E besorgt. Damit geht das Lesen auch und man hat keine Schuhkartons voll alter Hefte die man zwar nicht wegwerfen will, die aber trotzdem irgendwie im Weg sind.

Allerdings werden meine Augen auch nicht besser und so habe ich auch schon mal überlegt, mir mal zu Weihnachten oder zum Geburtstag einen „richtigen eBook-Reader“ wie z.B. den Kindle von Amazon zu wüsnchen.

Mit eBooks hat man aber trotzdem noch ein paar Probleme. Das eine ist der Preis, obwohl so ein eBook ja „papierlos“ ist und für den Verlag auch kein Risiko darstellt, auf zigtausend gedruckter Exemplare sitzen zu bleiben haben manche Verlage noch die utopische Vorstellung, der Kunde wäre bereit, für die elektronische Variante des Buches das gleiche oder nur geringfügig wenige rzu bezahlen wie für die gedruckte Papierversion.

Das noch größere Problem sind aber wohl die Urheberrechte. Was die Musikindustrie mit „Kapierschutz“ (das ist kein Tippfehler) mühsam lernen musste machen nun die eBook-Verlage mit ihrem DRM. Marketingdroiden wollen uns einreden, dass der Begriff für „Digital Rights Management“ steht, aber eigentlich muß das „R“ mit „Restrictions“ übersetzt werden. Das durften jedenfalls jetzt einige Kunden von Amazon erfahren, denen der Online-Buchhändler gekaufte eBooks von ihren Kindle-Readern gelöscht hat. Der Online-Händler der die Exemplare von George Orwells „1984“ und „Animal Farm“ als eBook in den Kindle-Shop eingestellt hatte besaß leider keine Vertriebsreche dafür. Mit DRM alles kein Problem, da ist das Buch beim nächsten Synchronisieren mit dem Shop dann halt auch flugs wieder vom Reader verschwunden. Gut, Amazon erstattet immerhin den Kaufpreis zurück, aber ansonsten ist das doch der GAU für das eBook-Business.

Besonders bedenklich ist aber auch, dass man via dieser ausgefeilten Technik nicht nur mal wieder Bücher löschen kann, sondern auch beliebig austauschen. Das wäre doch der Traum eines Diktators, einfach die Verfassung ändern und morgen haben alle die „aktualisierte“ Version auf ihren Readern und keiner kann mehr beweisen, dass es früher dort anders drin stand.

Angesichts dieser Features werde ich meinen privaten Bücherstapel wohl weiter „analog“ haben, also auf Papier gedruckt und für das Bibliotheksmanagement hole ich mir die notwendige Hardware eben bei Ikea. Und auf der politischen Seite ist so ein Vorfall wieder ein Argument, am 27. September sein Kreuz bei der Piratenpartei zu machen.

Piratenpartei zur Bundestagswahl zugelassen

Heute wurde über die Zulassung der Piratenpartei zur Bundestagswahl entschieden:

Der Bundeswahlausschuss hat heute über die Anerkennung von Parteien zur Wahl des 17. Bundestags geurteilt und die Piratenpartei als solche anerkannt. Am 31.07.2009 wird nun über die endgültige Wahlzulassung entschieden.

Auf Heise hat diese Nachricht dann auch gleich eine „grüne Welle“ hervorgerufen. Ander Blogger wie Ingo Jürgensmann berichten, dass gegen den problematischen Bodo Theisen ein Parteiausschlußverfahren eröffnet wurde und er aller Ämter enthoben wurde.

Damit wird wohl dem Druck der Netzöffentlichkeit Rechnung getragen, diverse Blogger auf meiner Blogroll haben in den letzten Tagen ja massiv gegen die Piraten wegen der Äußerungen des Herrn Theisen gewettert.

Trailer „Freiheit statt Angst“

Heute in diversen RSS-Feeds gefunden:

Ich finde so dieses Video sehr gut gemacht. So eine mediale Aktion stellt für mich auch die Aussage dar, dass Meinungsbildung im Zeitalter von Web 2.0 eben nicht mehr von hochbezahlten Werbeagenturen im Sinne ihrer Klientel betrieben wird, sondern dass auch die „Community“ genügend Expertise hat um solch eindrucksvolle Werke zu schaffen.

Leider ist Berlin verdammt weit weg und dank der Privatisierungsfans bei der Bahn ab Montag auch ohne S-Bahn, also ein denkbar ungünstiger Ort.

Werbespot der Piratenpartei

Gerade beim Schockwellenreiter gefunden:

Lügen haben kurze Beine

Dieses alte Sprichwort mußte jetzt auch unsere Frau Familienministerin von der Leyen lernen. Nachdem sie neulich so ungeniert mit angeblich 95 Staaten ohne Kinderpornographiegesetzgebung hausieren ging hat sich diese Woche doch ein Blogger erdreistet, die Botschaft eines dieser Länder um Stellungnahme zu bitten.

Indien weist diese Vorwürfe als total haltlos zurück. In einer Stellungnahme der indischen Botschaft heißt es:

Das indische Strafgesetzbuch und die Strafprozessordnung von 1973 würden mehrere Bestimmungen zur Bestrafung von Kinderpornographie beinhalten,…

Das sind natürlich alles Tatsachen die man im Familienministerium unmöglich recherchieren konnte. Nachdem man ungefähr einen Tag nach einer passenden Ausrede gesucht hat wurde dieser Fauxpass heute vom Familienministerium bedauert. Die Ausrede aus dem Familienministerium ist an Peinlichkeit aber kaum noch zu überbieten. Beispiel:

Die Aussagen zu Indien seien einer Übersicht des International Center for Missing and Exploited Children (ICMEC) von 2006 entnommen worden. Es sei „sehr bedauerlich“, dass die „jüngste Entwicklung in Indien“ in der Quelle noch nicht erfasst gewesen sei.

Jüngste Entwicklungen noch nicht zu erfassen ist bei einem Zeitfenster von 36 Jahren seit 1973 schon sehr merkwürdig formuliert.

Wenn man dann noch Dinge wie

Diese Änderungen bezeichnete das Familienministerium als „sehr erfreulich“. Sie zeigten, dass auf dem Subkontinent „der politische Wille zur Bekämpfung des Problems jetzt klar vorhanden ist“. Eine UNICEF-Studie von 2004 habe noch festgestellt, „dass die Hälfte aller weltweit für gewerbsmäßige sexuelle Dienstleistungen missbrauchten Kinder aus Indien kommt“.

lesen darf, dann kommt einem echt die Galle hoch. Ich würde es vollständig verstehen wenn Indien aufgrund dieser diplomatischen Glanzleistung die diplomatischen Beziehungen zu Deutschland abbrechen würde. Denn letztlich steht da nix anderes als dass Kinderpornographie bis vorgestern wohl in Indien an der Tagesordnung war und jetzt endlcih auch Indien erkannt hat, daß man was dagegen tun muß. Aber zwischen den Zeilen liest sich das so, als würde man gnädigerweise Indien nun im Kreis der KInderporno-Bekämpfer aufnehmen, aber immer noch mit sehr skeptischen Gefühlen.

Da bleibt nur noch zu hoffen, dass Frau von der Leyen die Aufforderung zum Rücktritt ernst nimmt und zurücktritt bevor sie am 27. September zurückgetreten wird.

Unwort des Jahres: „Geistiges Eigentum“

Auch wenn das Jahr 2009 erst halb rum ist habe ich doch schon meinen Favoriten für das Unwort des Jahres gefunden. Jedesmal wenn ich höre, wie sich Leute über den schlechten Schutz des geistigen Eigentums ausweinen könnte ich mich problemlos übergeben. Aktuellster Kandidat ist ein Artikel im Heise Newsticker zur Hamburer Erklärung.

Ja, ich gestehe, den Link zur Hamburger Erklärung habe ich gerade schamlos im Heise-Artikel geklaut. Darf ich daraus jetzt zitieren und es kommentieren oder schmücke ich mich dann mit fremden Federn und bin ein böser Dieb geistigen Eigentums. Egal, ich werde diese Erklärung gerne kommentieren.

Bezeichnend ist der erste Absaz, er zeigt gleich die Zielrichtung auf wohin die Reise gehen soll.

Das Internet ist für den Journalismus eine große Chance. Aber nur,
wenn die wirtschaftliche Basis auch in den digitalen Vertriebs-
kanälen gesichert bleibt. Das ist derzeit nicht der Fall.

Hallo lieber Journalismus, ihr solltet jetzt aber schnell aufwachen, beovr ihr diese große Chance verpennt. Denn Online-Journalismus funktioniert auch ohne wirtschaftliche Basis, eine Heerschar von Bloggern beweist täglich, dass es funktioniert. Natürlich kann man jetzt einwenden, dass Blogger ja „Freizeitjournalisten“ sind, aber einer Nachricht ist es egal, ob sie von einem Journalisten verbreitet wird oder von einem der sie live gesehen hat und darüber in seinem Blog berichtet.

Zahlreiche Anbieter verwenden die Arbeit von Autoren, Verlagen
und Sendern, ohne dafür zu bezahlen. Das bedroht auf die Dauer die Erstellung von Qualitäts-Inhalten und von unabhängigem
Journalismus.

Dieses Argument fällt für mich in die Kategorie „Nebelkerze“. Zahlreiche ist ein sehr relativer Begriff (3 Haare in der Suppe wären zahlreiche, 3 Haare auf dem Kopf eher nicht) und Anbieter definiert natürlich in keiner Weise um welche Angebote es geht. Unabhängig davon existiert ein Urheberrecht und man könnte gegen die zahlreichen Anbieter vorgehen wenn sie wirklich so gemein sind und ungeniert klauen.

Was das Thema „Qualitäts-Inhalten“ und „unabhängiger Journalismus“ angeht, da kann ich nur gequält grinsen. Immerhin haben ja auch Verlage wie der Springer Verlag mit seinem Qualitätsblatt „Bild“ diese Erklärung unterschrieben.

Wir treten deswegen entschieden dafür ein, den Schutz geistigen
Eigentums im Internet weiter zu verbessern. Freier Zugang zu
Webseiten bedeutet nicht zwingend kostenlosen Zugang. Wir
widersprechen all jenen, die behaupten, dass Informationsfreiheit
erst hergestellt sei, wenn alles kostenlos zu haben ist.

Richtig. Frei ist immer im Sinne von Freiheit zu verstehen und nicht im Sinne von Freibier. Die technischen Voraussetzungen für Micropayment sind vorhanden, es zwingt also niemanden irgendeine Online-Zeitung ihre Nachrichten kostenlos anzubieten, oder?

Das Problem der Online-Journalisten ist doch, dass eine Masse von Gratis-Anbietern den Markt sättigt und ein Pay-per-use-Anbieter dann qualitativ wirklich einen echten Mehrwert bieten müsste, damit er überhaupt Kunden findet.

Der freie Zugang zu unseren Angeboten soll erhalten bleiben, zum
Verschenken unseres Eigentums ohne vorherige Zustimmung
möchten wir jedoch nicht gezwungen werden.

Hier fallen zwei Dinge auf:

  • „Freier Zugang“ in obigem Absaz ist jetzt wie definiert? Freiheit oder Freibier?
  • Es geht um „unsere Angebote“, also die Angebote der Mitzeichner dieser Hamburger Erklärung. Für eine Erklärung dieser Art ist das legitim, soll aber aus solch einer Erklärung ein Gesetz gegossen werden, dann geht es nicht mehr um „unsere“ sondern um „alle“. So ein Gesetz müsste dann auch auf mein Blog anwendbar sein und ich lass mir per Gesetz nicht vorschreiben, von meinen Lesern Geld abzuköpfen.

Weiter im Text.

Wir begrüßen deshalb die wachsende Entschlossenheit von
Bundesregierung, Landesregierungen und den im Bundestag
vertretenen Parteien, die Rechte von Urhebern und Werkmittlern
weiter an die Bedingungen des Internets anzupassen.

Dieser Absatz fällt für mich in die Kategorie „Politikern im Wahlkampf Honig ums Maul schmieren“. Trotzdem sei sptizfindig angemerkt, dass sie nur von den im Bundestag vertretenen Parteien reden, also z.B. die Piratenpartei hier nicht mit einbeziehen.

Im Internet darf es keine rechtsfreien Zonen geben. Gesetzgeber und Regierung auf nationaler wie internationaler Ebene sollten die
geistige Wertschöpfung von Urhebern und Werkmittlern besser
schützen. Ungenehmigte Nutzung fremden geistigen Eigentums
muss verboten bleiben.

Hey, hier haben wir die Nummer 2 der Hitliste aus der Phrasendreschmaschine: „rechtsfreie Räume“ (hier als Zonen bezeichnet). Interessant ist auch die hier nicht behandelte Frage, wie der Begriff „geistiges Eigentum“ definiert ist. Sind Nachrichten „geistiges Eigentum“. Wenn heute der schiefe Turm von Pisa umfallen würde, wer hätte dann die Eigentumsrechte an dieser Nachricht? Reuters? dpa? Die Bild-Zeitung?

Am Ende muss auch im World Wide Web gelten: Keine Demokratie
gedeiht ohne unabhängigen Journalismus.

Jetzt könnte ich ja wieder ganz zynisch fragen, wo wir in Deutschland noch wirklich unabhängigen Journalismus haben. Die Antwort könnte lauten: Im World Wide Web in Form der vielen Blogs. Aber das haben die Verfasser der Hamburger Erklärung sicher nicht so gemeint.

Der Heise-Artikel schlägt jedenfalls heftige Wellen im zugehörigen Diskussionsforum, vor allem wohl weil auch der Heise-Verlag diese Hamburger Erklärung unterzeichnet hat und sich damit auf eine Seite schlägt die eigentlich nicht die ist, die man nach dem Lesen der redaktionellen Beiträge vermutet. Denn bislang stand Heise für sehr kritische Berichterstattung was Themen wie „geistiges Eigentum“ angeht.

So, jetzt habe ich doch tatsächlich für meinen Kommentar zur Hamburger Erklärung deren Text Absatz für Absatz geklaut verwendet. Sorry lieber Erklärungs-Verfasser, ihr habt da eine öffentliche Erkärung verfasst aus der ein Gesetzentwurf abgeleitet werden soll der auch mich als „freien Online-Journalisten“ tangieren wird. Daher muß ich eure Forderungen in entsprechender Weise zitieren um meine Kommentare dazu zu schreiben. Leider habt ihr es versäumt, in dieser Erklärung irgendwelche Verwertungsrestriktionen anzugeben, also gehe ich mal von „frei“ aus.