Archiv der Kategorie: Politik

Der größte Raub aller Zeiten

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Heute hat Freemann auf ASR ein Video verlinkt das ich hier gerne übernehme. Es geht um den wohl größten Raub aller Zeiten, die Beute beträgt nur schlappe 480.000.000.000 Euro und wird gerade vom SoFFin in geheimen Aktionen den Komplizen an diesem Raubzug zugeschachert.

Man lasse sich die Fakten mal auf der Zunge zergehen, da werden 480 Milliarden an Steuergeldern verteilt und niemand darf darüber reden, wer was von diesem riesigen Kuchen bekommt. Die Beteiligten sind alle Personen mit „hervorragenden Referenzen“, im Volksmund würde man wohl eher sagen: Da wurde der Bock zum Gärtner gemacht.

Wer es nicht glaubt darf gerne mal auf den NachDenkSeiten den Suchbegriff „Asmussen“ eingeben und staunen. Wäre das, was gerade aktuell mit unseren Steuergeldern passiert in einer Firma vorgefallen hätte der dortige Finanzchef wohl schneller eine Klage wegen Untreue am Hals als er „Euro“ sagen kann. Aber unser Herr Finanzminister steht wohl nicht nur außerhalb des Grundgesetzes sondern generell ziemlich daneben und somit nicht in der Schußlinie von irgendwelchen staatsanwaltlichen Ermittlungsverfahren.

Und wer glaubt, dass der zur Geheimhaltung verpflichtete Kontrollausschuß tatsächlich was bewirkt sollte sich nochmal die Befragung von Elisabeth A. Coleman durch Alan Greyson reinziehen.

Meine erste Petition

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So, nachdem die Antwort von Frau Aigner auf meine Anfrage bei Abgeordnetenwatch nicht zufriedenstellend war habe ich mich halt mal hingesetzt und meine eigene öffentliche Online-Petition zu dem Thema verfasst. Die wird jetzt geprüft und dann vielleicht in etwa 3 Wochen zur Mitzeichnung online gehen. Mal sehen wieiviele Mitzeichner ich kriege.

Post von der Ministerin

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Nachdem ich neulich so arg von einem Call-by-call-Anbieter abgezockt wurde habe ich über Abgeordnetenwatch eine entsprechende Frage an unsere Frau Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) gestellt. Gestern kam die Antwort dazu. Allerdings habe ich nach Lesen dieser Antwort nicht den Eindruck, als hätte Frau Aigner das Problem verstanden. Na ja, egal, ich bin nicht enttäuscht denn ich habe eigentlich keine andere als eine nichtssagende Antwort erwartet.

SPD auf Jubelkurs, aber warum?

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Nachdem heute die Zeitung über den Jubelkurs der SPD berichtet hat habe ich mir mal das Wahlprogramm der SPD angucken wollen. Unter „Wahlprogramm“ findet man das allerdings auf deren Webseite nicht, die gehen gleich in die Vollen und nennen es „Regierungsprogramm„.

Das sind dann 66 Seiten PDF, die in genau dem Stil geschrieben sind welchen man sich von Profi-Politikern erwartet. Jede Menge „wir wollen“ und „wir werden“ aber ohne jemals wirklich konkret zu werden über das „wie“ sie ihre schönen Ziele erreichen wollen. Vor allem sind alle Ziele so „weich“ formuliert, dass man sie später nicht darauf festnageln kann.

Beispiel gefällig:

Bedarfsgerechte Regelsätze. Menschen in Arbeitslosigkeit dürften nicht in Armut abrutschen. Es wird auch weiterhin eine regelmäßige Überprüfung der Regelsätze des Arbeitslosengeldes II und gegebenenfalls eine bedarfsgerechte Erhöhung geben.

Also kein Wort zu „wir wollen das unmenschliche Hartz-IV wieder abschaffen“ sondern wir werden auch zukünftig die Regelsätze regelmäßig überprüfen. So wie bisher eben auch und dann halt feststellen, dass man sich mit dem Speiseplan des Herrn Thilo Sarrazin ganz gut für wenig Geld ernähren kann, auch wenn diverse Experimente um diese These zu verifizieren allesamt an der mangelnden Verfügbarkeit der Zutaten zu den veranschlagten Preisen oder in den veranschlagten Mengen gescheitert sind.

Interessant ist auch, daß die SPD verschiedene Dinge ins Grundgesetz aufnehmen will, z.B. Kinderrechte und Kultur als Ziel. Da frage ich mich dann schon, welche kulturellen Angebote demnächst vom Bundesverfassungsgericht geschätzt werden, vielleicht kann ja dann auch die bei DSDS rausgeflogene Hüpfdohle in Karlsruhe gegen den Rausschmiß klagen.

Noch krasser ist aber das mit den Kinderrechten? Wie sind die definiert und gelten für Kinder nicht die gleichen elementaren Menschenrechte wie für alle anderen Menschen auch? Wenn wir jetzt auch noch Kinderrechte besonders berücksichtigen wird es demnächst neue Artikel im GG für „Frauenrechte“, „Männerrechte“, „Rentnerrechte“ usw. geben. Irgendwie drängt sich mir immer mehr der Eindruck auf, dass die SPD nicht verstanden hat, was das Grundgesetz ist und was es nicht sein soll. Ich will kein Grundgesetz haben das in gedruckter Form einen Bücherschrank füllt weil etliche Poltiker meinen jeden Gedankenfurz von ihnen müsse man im Grundgesetz verankern. Nein, ich will ein überschaubares und verständliches Grundgesetz an dem sich jeder Bürger dieses Staates auch ohne abgeschlossenes Jura-Studium orientieren kann.

Egal, ich werde diese Partei jedenfalls nicht wählen. Und jetzt gehe ich ins Bett, das ist allemal sinnvoller als das sogenannte „Regierungsprogramm“ zu lesen. Um das gut zu finden müsste ich ja Zeugs einwerfen das bestimmt illegal ist.

Lügen, verdammte Lügen und Statistik

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Nach der Wahl ist vor der Wahl. Heute war aber erst mal eine Lektion in der beliebten Sportart „Wie lügt man mit Statistik“ dran. Zumindest wenn man die Tageszeitung liest. Da wird die Union zum Sieger deklariert und die SPD hat ein Desaster erlebt. Rein statistisch betrachtet haben sich aber mehr Wähler von der Union abgewendet als von der SPD. Daran ändert auch die momentan noch vorhandene Mehrheit der Stimmen nix. Blog Ausburg hat zudem angemerkt, daß zumindest hier in Augsburg DIE LINKE den höchsten Zuwachs an Stimmen zu verzeichnen hat, aber darüber berichtet natürlich keiner.

Eine andere höchst interessante Statistik hat Blogwuerdig.de erstellt. Hier wird aufgezeigt, wie der Stimmenanteil der Parteien aussieht, wenn man auch noch die Nichtwähler mit beräcksichtigt. Mit 57,9% stellen diese Nichtwähler nämlich die eigentliche Mehrheit der Wähler dar.

Danke liebe Nichtwähler für eure grenzenlose Ignoranz. Ich kann ja jeden verstehen der sagt „ist doch eh egal was ich wähle, es wird sich nix ändern“ oder „warum soll ich meine Stimme einer Splitterpartei geben, die kommen doch sowieso nicht über die 5% Hürde“ und so weiter und so fort. Tatsächlich heißt aber Nichtwählen auf die demokratische Mitbestimmung zu verzichten.

Jetzt machen wir einfach mal ein Gedankenexperiment und sagen, daß nur die Hälfte der Nichtwähler genau deswegen nicht zu Wahl gegangen ist. Also immer noch etwa 28% der Wähler. Hätten diese Nichtwähler sich entschieden, ihre Stimme einer der Themenparteien wie „Piratenpartei“, „Tierschutzpartei“ usw. zu geben, dann hätten diese reelle Chancen gehabt, die 5%-Hürde zu knacken und ins Europaparlament einzuziehen. Und die Machtverhältnisse der sogenannten „etablierten“ Parteien würden nun ganz anders aussehen. Dann würde der Regierungskoaltion sogar der Arsch auf Grundeis gehen, denn wenn man so ein Ergebnis auf die nächste Bundestagswahl projiziert, dann dürften einige Politiker schlaflose Nächte bekommen.

Aber es ist ja gut, wenn man den Verdruß der Leute so gut füttert, daß sie gar nicht mehr zur Wahl gehen und somit auf ihr Grundrecht verzichten. Für die Bundestagswahl würde ich mir wirklich eine Wahlbeteiligung von mindestens 80% wünschen, denn nur dann ist die Mehrheit wirklich eine repräsentative.

Wenn keiner mehr zur Wahl ginge könnten sich die knapp über 600 Abgeordneten auch selbst wählen und hätten damit genau ihre Sitze im Parlament wieder gerettet. Nichtwählen ist also keine Lösung, Alternativen wählen schon. Darum habe ich gestern meine Stimme auch der Piratenpartei gegeben und war somit einer von 741 in ganz Augsburg.

Demokratie auf Italienisch

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Meine Frau hat heute Post vom italienischen Konsulat bekommen. Es gibt wohl ein „Referndum popolare“, also so etwas wie eine Volksabstimmung zu geplanten Gesetzesänderungen.

Eigentlich müßte man da ja applaudieren, aber als ich die Stimmzettel für die Abstimmung gesehen habe blieb mir der Applaus sozusagen in der Kehle stecken. Ich habe die Stimmzettel mal abfotografiert (zum Größenvergleich ist eine 10 Euro Banknote mit auf dem Bild). Allein die Typographie dieser Stimmzettel mit serifenloser Schrift die ungefähr 8 pt groß ist und mit einem Absatz in Blocksatz und einer Zeilenlänge von 39 Zentimeter signalisiert mir hier ganz deutlich: „Sag einfach Ja oder Nein, das was wir Dich fragen brauchst Du gar nicht zu verstehen.“ Entsprechend aussagekräftig ist der Inhalt formuliert, er beschreibt enthält nämlich nur in endlos langen Sätzen die Aussage, welche Worte in welchen Paragraphen von eventuell geändert werden sollen. Wer diesen Text auf anhieb versteht kann auch einen 1000-Zeilen Kernel-Patch ohne Kenntnis des betroffenen Quellcodes auf Anhieb verstehen.

Referendum

Wieviel Aufwand hätte es wohl gemacht, hier eine ordentliche Typographie anzuwenden die den Lesefluß nicht verhindert und was wäre dabei gewesen, wenn man die alte und die geplante neue Version tatsächlich gegenübergestellt hätte. Das Problem dabei dürfte sein, dass dann die Leute viel eher sehen werden, worüber sie denn abstimmen.

Wenn man so etwas sieht, dann fragt man sich schon, wohin die Reise in Europa geht. Ok, Italien ist Dank seines fettnäpfchen-erprobten Ministerpräsidenten sowieso politisch ein wenig im Abseits, aber solche Aktionen wie dieses Referendum zeigen deutlich, dass man hier wohl nur dem Volk das Gewünschte serviert, aber halt in einer eigentlich unverdaulichen Form.

Das Ergebnis dürfte dann ebenso zufällig sein wie wenn man eine Münze hochwirft…

Bald 25% Mehrwertsteuer?

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Gerade eben beim Lesen meiner Newsfeeds über ein paar Meldungen gestoßen, dass nun auch der nächste Schlaumeier sich für eine Erhöhung der Mehrwertsteuer auf 25% ausgesprochen hat. Bisher sind wohl dafür:

  • Klaus Zimmermann, Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung
  • Thomas Straubhaar, Direktor des Hamburgischen WeltWirtschaftsInstituts (HWWWI)

Natürlich wird jetzt vor der Wahl kein Politiker drauf anspringen und natürlich wird so eine Mehrwertsteuererhöhung wieder begleitet sein von einer Senkung der Einkommensteuer um das „gegen zu finanzieren“.

Bullshit! Wenn unterm Strich durch die Gegenfinanzierung eh NULL rauskommen würde bräuchte man das ganze Gekasper doch gar nicht erst veranstalten. Also betrachten wir mal was passieren würde, wenn wir die Mehrwertsteuer um 6% raufsetzen und dafür die Einkommensteuer um 6% runter.

Für den Großteil der Bevölkerung, nämlich diejenigen bei denen am Ende vom Geld meist noch ein wenig Monat übrig ist würde sich wohl kaum was ändern. Sie hätten zwar erst mal „mehr Netto vom Brutto“ wie unsere Kanzlerin so gerne sagt, aber dieses Mehr wäre dann auch schnell wieder weg weil die Mehrwertsteuer ebensoviel mehr ist. Und hätte diese Bevölkerungsgruppe eine Möglichkeit jeden Monat Geld zu sparen statt sich im letzten drittel des Monats zu fragen, wie sie bis zum nächsten Ersten durchkommen sollen, sie hätten es bestimmt schon praktiziert dieses Sparen.

Anders bei denjenigen die wir mal ganz salopp als „reich“ bezeichnen wollen. Die freuen sich natürlich über die gesenkte Einkommensteuer. Sprich: Der Bankmanager mit einer Millionen Jahresgehalt hat dann jedes Jahr gleich mal 60.000 Euro mehr auf dem Konto. Da er es aber sowieso meist nicht schafft sein Geld komplett auszugeben stört ihn die erhöhte Mehrwertsteuer eher nicht. Seine Lebenshaltungskosten werden zwar ebenfalls um die 6% steigen, aber wenn er ein wenig geizig ist und sich nach Thilo Sarrazins Speiseplan ernährt, dann bleibt ihm von den 60.000 mehr auf dem Konto bestimmt ein schönes Sümmchen übrig.

Fazit: Die Schere zwischen „arm“ und „reich“ klafft durch eine solche Maßnahme noch weiter auseinander als bisher. Aber natürlich verschweigen uns das die Politiker, denn das erklärte Ziel ist ja die Geldverteilung von unten nach oben und nicht umgekehrt.

Ein schwarzer Tag für Deutschland

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Gerade tickerte es durch die Feeds, unsere liebe Bundesregierung hat heute die Aufnahme einer Schuldenbremse ins Grundgesetz beschlossen.

Aus meiner bescheidenen Sicht bedeutet das, dass wir künftig beim Sozialetat und anderen wichtigen Dingen immer öfter hören werden „es ist kein Geld da, wir dürfen wegen der Schuldenbremse keine weiteren Kredite aufnehmen“. Sprich, Konjunkturprogramme die die Wirtschaft ankurbeln könnten werden hier ausgebremst und nicht die Schulden.

Denn ich hege so meinen Zweifel, dass die „Schuldenbremse“ auch auf die sogenannten Sondervermögen angewendet wird. Gebremst wird beim Bundeshaushalt, der jedes Jahr so um die 280 Milliarden Euro beträgt.

Die 480 Milliarden Euro die wir gerade relativ unkontrolliert und mit viel Geheimniskrämerei in den „systemischen Banken“ versenken sind nämlich kein Posten im Bundeshaushalt sonder ein mal flugs eingerichtetes Sondervermögen.

Natürlich zaubert das Geld, dass dann in die sogenannten Sondervermögen gepumpt wird auch nicht der Bundesfinanzminister aus seinem Hut sondern der Steuerzahler darf es finanzieren, aber die Verteilung des Geldes unterliegt halt keiner parlamentarischen Kontrolle und „Bremsen“ wäre hier ja kontraproduktiv.

Man stelle sich nur vor, was aus der armen HRE geworden wäre wenn man ihnen nicht über 100 Milliarden Euro hätte zuschustern können. Also etwa 40% eines Bundeshaushaltes.

Jetzt bleibt eigentlich nur noch übrig, alle Kandidaten zur Bundestagswahl anzuschreiben und nachzufragen, warum wir so etwas wie eine Schuldenbremse brauchen. Sachdienliche Hinweise gibt es auf den NachDenkSeiten.

Du WARST Terrorist

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Knapp 9 Tage ist es jetzt her, dass ich das „Du bist Terrorist“-Video in einem Blogartikel verlinkt habe. Kurz darauf geistere bereits die Meldung durch die RSS-Feeds, dass der Macher dieses genialen Videos eine Abmahnung vom Verein „Du bist Deutschland“ bekommt, weil man ja „Du bist Terrorist“ so einfach mit „Du bist Deutschland“ verwechseln kann. Allerdings konnten sich die Parteien gütlich einigen.

Doch was lese ich jetzt bei FeFe und F!xmbr? Das Video ist aus dem Netz entfernt worden mit folgender Begründung die man bei Alexander Lehmann nachlesen kann:

Jemand der glaubt, er könne mit einer der Fantasienpersonen in meinem Video beim Einreisen in ein anderes Land verwechselt werden, hat seinen Anwalt gebeten, mich dazu zu zwingen, das Video aus dem Netz zu nehmen.

Es gibt als eine uns unbekannte Person, die den schwarzen Strichmännchen im Video verwecheselt werden kann. Und diese Verwechslungsgefahr reicht aus um jemanden zu zwingen sein Kunstwerk aus dem Netz zu entfernen.

Das lässt eigentlich nur sehr peinliche Schlußfolgerungen zu:

  • Egal wie bekloppt irgend etwas ist, es findet sich immer ein Anwalt der daraus auch noch einen Rechtsanspruch ableiten und sogar erst mal durchsetzen kann.
  • Das „schwarze Phantom“ das wir aus den Micky-Maus-Comics kennen scheint tatsächlich zu existieren, hat aber kein Geisterkostüm an sondern ganz normale Klamotten.
  • Last but not least: Hier ist nicht Deutschland, hier ist Absurdistan!

Schade, dass die Person nicht namentlich bekannt ist, ich hätte mich gerne persönlich davon überzeugt, ob sie den Strichmännchen wirklich zum Verwechseln ähnlich sieht…

Trau keiner Statistik die Du nicht selbst gefälscht hast

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Dieses Zitat schreiben die einen Winston Churchill zu, die anderen meinen es wäre auf Joseph Goebbels zurückzuführen. Beim Blick auf die Titelseite der Augsburger Allgemeinen heute kam es mir aber sofort in den Sinn als ich die Schlagzeile mit dem phänomenalen Rückgang der Arbeitslosenzahlen sah.

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