Wo er recht hat hat er recht. Von 2006 aber auch heute noch absolut richtig und aktuell.
Archiv der Kategorie: Tagesgeschehen
In Wien gibt es eine supergute Pizza
Von unseren „Qualitätsmedien“ weitgehend unbemerkt spielte sich gestern in Wien ein sehr skurilles Schauspiel im Rahmen der Räumung eines besetzten Hauses ab. Dort waren 1700(!) Polizisten im Einsatz, Wasserwerfer, Räumpanzer und ein Hubschrauber um 19 Hausbesetzer nach stundenlangem Einsatz zu verhaften.
Vorgeschmack auf TTIP gefällig
Ruassland ist kürzlich dazu verdonnert worden, den Yukos-Investoren 50 Milliarden US-Dollar an Schadensersatz zu bezahlen. Auf „b’s Weblog“ lesen wir dann auch die Frage, wie man von einem Gericht Schiedgericht verurteilt werden kann, wenn man sich gar bislang noch gar nicht dieser Gerichtsbarkeit unterworfen hat. Die NachDenkSeiten haben das Thema heute ausführlicher aufbearbeitet und sehen darin den Start in einen Wirtschaftskrieg. Man kann das aber auch als schönes Lehrbeispiel sehen was auf uns zukommt, wenn man dem sogenannten Freihandelsabkommen zustimmt. Dann kann jeder Konzern den Staat verklagen wenn er glaubt ihm wären wegen staatlicher Intervention Profite entgangen. Staatliche Intervention kann hier auch für Gesetze zum Verbraucher- oder Umweltschutz stehen, man sieht also sehr deutlich die Prioritätenliste in der neuen Weltordnung die von unseren „transatlantischen Freunden“ angestrebt wird. Also von dem Staat der sich weigert, sich für die von ihm begangenen Kriegsverbrechen vor dem internationalen Strafgerichtshof in Den Haag zu verantworten.
Steiler Sturzflug
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Das ehemalige Nachrichtenmagazin ist nun endgültig auf dem nicht vorhandenen Niveau der Bild-Zeitung angekommen. Mehr bräuchte man eigentlich dazu sagen, wenn sie in ihren Online-Foren nicht gleichzeitig versucht hätten, sich aus dem verdienten Shitstorm hinauszumanövrieren. Was übrig bleibt ist ein weiteres gleichgeschaltetets Pressorgan das unverhohlene Kriegspropaganda betreibt.
Tante Jay und die Tragödie in Gaza
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Tante Jay macht sich Gedanken über die Tragödie in Gaza. Lesenswert, besonders auch der von ihr verlinkte Blogbeitrag.
Weltfremd oder ferngesteuert?
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Bloggerkollege und Twitter-Freund Martin macht sich seine Gedanken über das Leistungsschutzrecht und dessen jüngsten Ableger der in Spanien gerade herangezüchtet wird. Und er hat so recht damit, den Link würde ich sogar setzen wenn er was kostet…
Qualitätsjournalismus im Drogenrausch?
Ein sehenswerte Video mit Max Uthoff.
Deutschland ist ein Rechtsstaat?
Die gute Nachricht zu erst: Es besteht die Möglichkeit, gegen die im Rahmen der strategischen Fernmeldeüberwachung des BND durchgeführte Schnüffelei in Euren E-Mails zu klagen.
Die schlechte Nachricht: Eine solche Klage wird abgewiesen, wenn ihr nicht konkret darlegen könnt, dass Eure E-Mails von der Überwachung erfasst wurden. Die bloße Wahrscheinlichkeit reicht nicht aus um dagegen zu klagen. Details hat Rechtsanwalt Thomas Stadler.
Es wird also GG Artikel 10 (Fernmeldegeheimnis) komplett ausgehebelt und um gegen diesen Rechtsbruch vorgehen zu können muss ich beweisen, dass ich davon direkt betroffen bin? Das ist in etwa so wie wenn irgendwer Amok läuft und wild um sich schießt und eine Klage meinerseits wegen Mordversuch oder ähnlichem nur dann angenommen wird, wenn ich nachweisen kann, dass er genau auf mich geschossen hat und nicht woanders hin, am besten also erst mal erschießen lassen damit die Beweislage eindeutig ist. Super, das ist genau das was uns am Rechtsstaat (ver)zweifeln lässt.
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Der Zeit Online ist keine Hetzparole zu dumm…
…um sie nicht für ihre total bekloppte Kriegspropaganda zu benutzen. Heute hetzen wir mit dem Artikel „Keine Sanktion ist zu hart“ weiter gegen Russland. Und ich google derweil nach, ob der Zeit-Verlag mittlerweile vom Axel Springer Verlag übernommen wurde oder die Redaktion von Bild-„Journalisten“ infiltriert wurde. Ok, das war nur ein Scherz, denn die letzten Wochen disqualifiziert sich die Zeit durch permanente Kriegshetzerei.
Lösungsorientiert
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Tante Jay hat über die Brandherde unserer Welt nachgedacht und einen sehr lesenswerten Artikel geschrieben.