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Noch eine Studie!

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Gestern haben die Nachdenkseiten auf eine sehr interessante Studie verlinkt, die den sozialen Wert von verschiedenen Berufen beleuchtet.

NachDenkSeiten - Die kritische Website

„Für Sarrazin wie seine Parteigänger aus allen Parteien sind Leistungsträger nicht Krankenpfleger und Kindergärtnerinnen, sondern Leute mit einem Jahresgehalt von hundert- bis fünfhunderttausend Euro netto, in sozial wertvollen Berufen wie dem des Investmentbankers und seines Insolvenzverwalters. Der bürgerliche Zwangscharakter nämlich verachtet noch als Greis, wundgelegen in seiner Scheiße, den Pfleger, der es zu nichts Besserem gebracht hat als zu seinem Wohltäter.“ (aus Gremlizas Kolumne in KONKRET 11/2009)

Links für 2009-12-03

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Heute starten wir krankheitsbedingt mal mit ein paar schönen Links zu lesenswerten Artikeln im Netz:

Nur ein Kind?

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Kinder-Alarm hat heute ein Video das ich nicht nur verlinken will, sondern gleich hier einbauen. Die Ansprache einer 13-jährigenbei einer UN-Konferenz in Rio de Janeiro im Jahr 1992.

Da bin ich echt von den Socken. Dieses Kind spricht sehr viel weiser als mancher Politiker heute. Die schlechte Nachricht ist, dass sich seit 1992 leider nichts in der Richtung getan hat, die hier gefordert wurde.

Links für 2009-11-29

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Heute mal wieder ein paar Links auf lesenswerte Artikel im Internet:

Stell Dir vor, jemand schenkt Dir 150 Euro

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Was würdest Du mit dem Geld machen? Sparen? Ausgeben? Wenn Du es ausgibst, für was? Sinnvolles Zeugs oder Sachen wie Alkohol? Wenn Du jetzt sagst, was das mich angeht, dann gebe ich Dir recht. Anders sieht es wohl aus, wenn der Empfänger dieses Geldgeschenks zur Unterschicht gehört. Dann wird er mit versteckter Kamera verfolgt und muss sich hinterher rechtfertigen wenn er statt Windeln fürs Baby halt einen Sixpack für Papa gekauft hat. So berichten es heute die NachDenkSeiten mit Hinweis auf den Artikel 1 GG: Die Würde des Menschen ist unanatastbar. Offensichtlich glaubt aber RTL sich nicht daran orientieren zu müssen und stellt hier Menschen bloß die vorher ein Geldgeschenk erhalten haben das im Vergleich zu ihrem normalen Monatseinkommen schon als „groß“ gelten kann. Also vergleichbar wenn ich bei meinem guten Gehalt mich plötzlich über ein paar Tausender extra freuen dürfte. Dann würde ich auch ein wenig feiern. Aber Menschen aus der „Unterschicht“ ist das wohl nicht vergönnt, die werden dann in explosiven Sendungen an den Pranger gestellt.

Schwarz-gelbe Grundsicherung

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So, Zeit sich mal die Grundsicherung bei Schwarz-Gelb anzusehen. Die gibt es ab Zeile 3679:

Arbeit und Leistung müssen sich lohnen. Für uns gilt: Wenn man arbeitet, muss man mehr haben als wenn man nicht arbeitet. Deshalb werden wir die Hinzuverdienstregelungen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende deutlich verbessern. Damit erhöhen wir auch den Anreiz, eine voll sozialversicherungspflichtige Beschäftigung zu suchen und anzunehmen. Das kann auch dazu beitragen, die Sozialkassen zu entlasten.

Also das übliche Geschwätz von der Leistung die sich lohnen muss. Und wenn man Anreize schafft, dann werden die paar Millionen Arbeitslosen sich bestimmt sofort melden und die unendliche vielen offenen Stellen besetzen oder was? Der letzte Satz hat auch wieder die Tendenz dem Leser zu vermitteln „Arbeitslose belasten die Sozialkassen. Würden sie sich eine Arbeit suchen, dann würde das die Sozialkassen entlasten.“ Also eine vornehme Formulierung für „Arbeitslose sind Sozialschmarotzer“.

Wir wollen mehr Sicherheit für Arbeitnehmer, die ihren Arbeitsplatz verlieren und längere Zeit keinen neuen Arbeitsplatz finden können. Die Förderung der privaten Altersvorsorge ist eine wichtige Maßnahme zur Verhinderung einer zukünftigen Altersarmut von breiten Bevölkerungsschichten. Deswegen werden wir die private Altersvorsorge besser schützen. Wir werden den Freibetrag beim Schonvermögen im SGB II, der verbindlich der Altersvorsorge dient, auf 750 Euro pro Lebensjahr wesentlich erhöhen. Bedingung dafür ist, dass das Altersvorsorgevermögen erst mit Eintritt in den Ruhestand verfügbar ist. So stärken wir die eigenständige Altersvorsorge. Sie darf nicht bestraft werden – auch nicht, wenn man auf das Arbeitslosengeld II angewiesen sein sollte.

Zusätzlich wollen wir die selbstgenutzte Immobilie umfassend schützen.

Das einzig positive erscheint mir der Schutz der selbstgenutzten Immobilie zu sein. Eine „private Altersvorsorge“ die erst mit Eintritt in den Ruhestand verfügbar ist heißt im Klartext ja nur, dass hier nicht das Sparbuch geschützt ist welches bei Finanzengpässen auch kurzfristig auflösbar ist, sondern eben wirklich langfristige Altersvorsorge, am besten Investitionen in irgendwelche Fonds oder so die langfristig mit meinem Geld jonglieren können. Klar, dass man das nicht antasten will, da leidet ja dann die Finanzwirtschaft darunter.

In diesem Zusammenhang werden auch die Kosten der Unterkunft transparent und rechtssicher ausgestaltet. Wir werden auf der Basis der vorhandenen gesetzlichen Regelungen prüfen, die Energie- und Nebenkosten sowie ggf. die Kosten der Unterkunft zu pauschalieren. Dabei sind regionale Besonderheiten zu berücksichtigen. Wir wollen damit auch dazu beitragen, dass die Zahl der Prozesse in diesem Bereich zurückgeht und gleichzeitig Anreize für einen sparsamen Energieverbrauch setzen.

Pauschalen sind immer suboptimal. Das fällt mir schon als gut versicherter Arbeitnehmer auf wenn ich meine Versicherungen als „Daseins-Vorsorge“ von der Steuer absetzen will und dann nur den viel geringeren Betrag der Vorsorgepauschale ansetzen kann. Alles was darüber hinausgeht ist dann mein Privatvergnügen.

Ok, bei mir ist das nicht wirklich tragsich, aber was macht der Empfänger von diesen Pauschalleistungen wenn seine tatsächlichen Kosten für Wohnung und Heizung höher sind als die Pauschalen? Der letzte Absatz deutet es an: Energiesparen. Also „warm anziehen“ und dafür die Heizung runterregeln.

Die Koalition nimmt sich vor, die vielfältigen und kaum noch überschaubaren steuerfinanzierten Sozialleistungen darauf hin zu überprüfen, ob und in welchem Umfang eine Zusammenfassung möglich ist. In diese Prüfung wird auch das Konzept eines bedarfsorientierten Bürgergeldes einbezogen.

Und wieder ein sehr suggestiver Absatz. Die „vielfältigen und kaum noch überschaubaren“ deutet an, dass die Empfänger der Sozialleistungen in Saus und Braus leben, weil es ja soviele Leistungsarten gibt dass kaum noch einer durchblickt.

Weiter geht es mit „steuerfinanzierten Sozialleistungen“. Also wieder der imaginäre erhobene Zeigefinger mit dem getadelt wird, dass die Empfänger dieser Leistungen dem Steuerzahler (=Leistungsträger) auf der Tasche liegen.

Zerrüttete Vertrauensverhältnisse

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Es ist wieder passiert. Ein Altenpflegerin hat sich erdreistet, ein paar Maultaschen vor der Mülltonne zu retten und einer sinnvollen Verwendung zuzuführen, nämlich ihren Hunger zu stillen, und wurde daraufhin von ihrem Arbeitgeber gefeuert.

Und dieser Fall wurde nun vom Arbeitsgericht verhandelt das zu der interessanten Schlußfolgerung kam, dass diese Kündigung zu Recht erfolgte.

Der Träger des Heims hatte von einem Diebstahl gesprochen, der das Vertrauensverhältnis zwischen Arbeitgeber und der Mitarbeiterin zerrüttet habe

Ja, das schlimm zerrüttete Vertrauensverhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Wenn das mit ein paar Maultaschen steht oder fällt, oder gar mit dem Laden eines Handys dann gibt mir das schon zu denken.

In einer normalen Welt könnte man so etwas ausdisktuieren oder wenn man es unbedingt sehr formell machen will mit einer Abmahnung den Arbeitnehmer eben darauf hinweisen, dass er dieses ungewünschte Verhalten abstellen soll.

Natürlich kann man Korinthenkackerei betreiben und das als Diebstahl bezeichnen, aber letztlich geht es hier um etwas, was sowieso im Abfall gelandet wäre. Man kann also eher vermuten, dass hier eine langjährige und entsprechend teure Arbeitskraft günstig „entsorgt“ wurde um die Stelle mit einer billigeren Kraft zu besetzen. Schließlich handelt es sich bei der Altenpflege ja auch um einen optimierbaren Produktionsprozess und irgendwelche persönlichen Beziehungen zwischen Pflegekraft und Pflegebedürftigen (sprich, das gleiche und gewohnte Gesicht) sind nebensächlich, Pflegekräfte kann man beliebig austauschen wie eben Produktionsmittel.

Interessanterweise ist dieser Tage auch das Schwarzbuch 2009 des Steuerzahlerbundes erschienen. Was wäre wohl, wenn der Steuerzahler als „Arbeitgeber“ angesichts dieser Verschwendungen in weitaus größeren Kategorien das Vertrrauen in seine „Arbeitnehmer“ verliert und diese dann ebenfalls entläßt oder zur tatsächlich zur Rechenschaft zieht. Denn sind wir mal ehrlich: Das Schwarzbuch listet zwar schön auf, wo verschwendet wurde, aber echte Konsequenzen ergeben sich daraus nicht.

Petition gegen die Hartz-IV-Sanktionen

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Via Kinder-Alarm bin ich auf einen Blog-Artikel bei „Mein Politikblog“ aufmerksam geworden. Aktuell läuft eine ePetition, die zum Ziel hat, diesem ständigen Treten der Menschenrechte durch die Argen ein Ende zu bereiten.

Wer nochmals nachlesen will, was diese Sanktionspraxis bedeutet darf gerne nochmal meinen Artikel „Das untere Ende der Skala“ lesen. Und die darin verlinkten Seiten und Dokumente.

Ja, mit Schwarz-Gelb kommen 4 lange dunkle Jahre auf uns zu die von der neoliberalen Ideologie geprägt sein werden. Trotzdem sollten wir als Menschen die Möglichkeiten nutzen, auch wenn die Erfahrung beim Zugangserschwerungsgesetz uns eigentlich gezeigt hat, wie wenig eine Petition von unseren Politikern beachtet wird. Aber auch hier heißt das Motto vielleicht „Steter Tropfen höhlt den Stein“. Ich habe die Petition jedenfalls mitgezeichnet. Und ich hoffe, dass es noch viele tun und auch darüber berichten.

Die unterste Schublade

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Heute bin ich über einen Artikel bei der Süddeutschen Zeitung gestolpert den ich nicht unkommentiert lassen möchte. Unser allseits „beliebter“ Golfspieler- und Golfklubförderer Thilo Sarrazin hat wieder mächtig vom Leder gezogen. Nicht nur über die Bundeshauptstadt hat er kräftig abgelästert, sondern natürlich auch wieder die unterste Schublade aufgezogen um über das „Prekariat“ zu lästern.

Es gebe auch das Problem, „dass 40 Prozent aller Geburten in der Unterschicht stattfinden“, sagt er, und sie füllten die Schulen und die Klassen.

Tja, Herr Sarrazin, die „elitäre Oberschicht“ behauptet von sich ja immer, sie würde 50% des Steueraufkommens bestreiten, da bin ich schon froh, dass die „Unterschicht“ 40% der Geburtenrate hat, denn diese Kinder zahlen irgendwann mal meine Rente. Und wenn diese Geburtenrate tatsächlich so hoch ist, wie vereinbart sich das dann mit dem „demographischen Problem“ das immer dann hervorgezaubert wird wenn man die gesetzlihce Rente schlechtreden will?

Zudem gebe es in Berlin stärker als anderswo das Problem „einer am normalen Wirtschaftskreislauf nicht teilnehmenden Unterschicht“, so Sarrazin. „Wir müssen in der Familienpolitik völlig umstellen: Weg von Geldleistungen, vor allem bei der Unterschicht.“

Sehr gut beobachtet Herr Sarrazin. Um am sogenannten Wirtschaftskreislauf teilzunehmen braucht man das,. was den Kreislauf in Gang hält. Beim Menschen ist es Blut und bei der Wirtschaft ist es… na, was wohl? Richtig G-E-L-D. Und genau das wollen sie ja der „Unterschicht“ vorenthalten und den Leuten die sie nicht unterstützen wollen dann auch noch „Konsumverweigerung“ (ein anderes Wort für „nicht am Wirtschaftskreislauf teilnehmen“) vorwerfen?

Und die „Unterschicht“ wäre auch keine „Unterschicht“ wenn nicht Leute wie sie da wären die sich selbst als „Elite“ bezeichnen und hemmungslos die Umverteilung von unten nach oben propagieren würden. Ja, ich kann mich noch an Zeiten erinnern, da hatten wir noch keine neoliberalen Politiker und sonstige Mietmäuler, da ging es den Menschen noch vergleichsweise gut und alle konnten am Wirtschaftskreislauf teilnehmen.

An dieser Stelle möchte ich besonders dem Artikelschreiber der Süddeutschen Zeitung für folgende Zeilen danken:

Dabei ist Sarrazin, der auch schon mal Vorstand der Deutschen Bahn war, in Frankfurt ausgerechnet für Risikocontrolling zuständig.

Er selbst ist derzeit das größte Risiko der Bank.

Das Geschwalle von Sarrazin ist heute auch Thema bei Radio Utopie.

Das untere Ende der Skala

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Auf Telepolis läuft gerade ein mehrteiliger Artikel zum Thema „Sanktionen gegen Hartz-IV Empfänger“. Das ganz ist als Interview von Claudia Dasekin und Soveig Koitz aufgezogen, den Autoren einer über 100-seitigen Broschüre (PDF), die sich mit den gegen Hartz-IV-Empfänger ausgesprochenen Sanktionen befasst. Der erste Teil „Aushungern und Fordern“ beschreibt unter anderem, dass ein Großteil der Sanktionen widerrechtlich ist. Dazu passt auch der am 5. August hier verlinkte Artikel auf Kinder-Alarm zum Thema „Sanktionen„, eben das die Agenturen wohl eine Mindest-Abschußquote nachweisen müssen.

Die PDF-Broschüre liest sich zum Teil wie eine Horrorgeschichte, aber das Erschreckendste daran ist wohl, dass die dort geschilderten Fälle eben nicht aus dem Reich der Phantasie stammen sondern Menschen in diesem Land so angetan wurden. Ein bemerkenswertes Zitat von Jean-Jaques Rousseau (1712-1778) lautet:

Die Freiheit des Menschen liegt nicht darin, daß er tun kan, was er will, sondern daß er nicht tun muß, was er nicht will.

Rousseau ist 231 Jahre tot, dieses Freiheitsprinzip hat es aber trotzdem vor 60 Jahren in unser Grundgesetz geschafft. Artikel 12 Abs.2 lautet:

(2) Niemand darf zu einer bestimmten Arbeit gezwungen werden, außer im Rahmen einer herkömmlichen allgemeinen, für alle gleichen öffentlichen Dienstleistungspflicht.

Jetzt kann man natürlich trefflich darüber philosophieren, ob der Zwang an sinnlosen Beschäftigungsmaßnahmen oder der Druck sich sittenwidrigen Arbeitsverträgen zu unterwerfen ein Verstoß gegen diesesn Grundgesetzartikel ist oder ob das mittlerweile unter die „allgemeine, für alle gleichen öffentliche Dienstleistungspflicht“ fällt.

Thomas Meyer hat dieses Zwangsarbeit bereits am 26.02.2005 als „Betrachtung aus der Sicht eines Gefangenen“ thematisiert. Wenn man ein wenig im Internet sucht findet man z.B. auch ein PDF-Formular mit Widerspruch gegen die Zwangsarbeit durch die Eingliederungsvereinbarung.

Auch der „Sozialticker“ fragt bereits am 6. Juli 2008 „Hartz IV: Zwangsarbeit wieder salonfähig?“ Letztlich stellt man bei einer solchen Recherche dann fest, dass wir uns zwar hin und wieder um die Entschädigung von Zwangsarbeitern im Dritten Reich kümmern, aber gleichzeitig hier und jetzt eine ähnliche Situation für die Leute die unter Hartz-IV fallen tolerieren. Natürlich werden jetzt wieder andere sagen, dass der Zwangsarbeiter der Nazi-Zeit Angst um sein Leben haben musste während hier ja (offiziell) keiner verhungert. Aber wenn man die Broschüre liest und dann feststellt, dass Leute die sich dank der Sanktionen z.B. kein Insulin für ihre Diabetes leisten konnten und damit tatsächlich subjektiv Todesängste empfunden haben, dann relativiert sich das wieder.

Wobei Emotionen sowieso relativ sind. Meine Tochter kann in Wehklagen ausbrechen wenn sie am Fensterbrett eine tote Fliege findet („heul, das war meine Lieblingsfliege“), andere Leute trauern um Verwandte oder weil sie ihren Job verlieren usw. Es gibt meines Wissens keine Skala in der körperlicher Schmerz oder auch seelischer Schmerz gemessen werden kann. Und es wäre überheblich, die Leidenden nicht verstehen zu wollen.

Wie können wir es uns dann anmaßen, „zumutbare Arbeit“ zu definieren, noch dazu in einer Zeit in der längst klar ist, dass diese „Zumutbarkeit“ eigentlich nur zwei Ziele verfolgt:

  • Viele „Beschäftigungsgesellschaften“ verdienen richtig gut an den an sie vermittelten Hartz-IV-Empfängern
  • Durch die „Zwangsverordnung von zumutbarer Arbeit“ drückt man auch wunderschön das Lohnnivau. Nicht umsonst stellen wir im internationalen Vergleich plötzlich fest, dass in Deutschland die Reallöhne gesunken sind während sie überall anders gestiegen sind.

Das eigentliche Ziel „Wiedereingleiderung in den Arbeitsmarkt“ hat man dabei längst verdrängt, kein Wunder in Zeiten von Stellenabbau und Kurzarbeit existiert faktisch der erwünschte Arbeitsmarkt sowieso nicht mehr.

Ich hoffe sehr, dass sich vor der Wahl noch möglichst viele Leute dieses Interview und das recherchierte Material zu Gemüte führen und sich ernsthaft fragen, ob sie mit ihrer Stimme am Sonntag eine Fortführung dieser menschenverachtenden Politik ermöglichen wollen, oder ob sie diese Zustände ändern wollen.