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Wer feuert nun Heiko Maas?

Gerade kam über die Newsticker die Meldung, dass Bundesjustizminister Heiko Maas den Generalbundesanwalt Harald Range mit sofortiger Wirkung gefeuert hat in den Ruhestand versetzt hat. Range hatte heute sehr heftige Kritik an Heiko Maas geübt als dieser ihn angewiesen hat ein Gutachten zu den Ermittlungen wegen Landesverrates zurückzuziehen.

Diese Aktion von Range muss eigentlich als „Rücktrittsgesuch“ gewertet werden, denn natürlich muss es einem Generalbundesanwalt klar sein, dass er ein politischer Beamter ist, der weisungsgebunden agiert und dessen Chef eben der Bundesjustizminister ist. Eine Kritik an den Weisungen seines Chefs ist dann sozusagen Grund genug für diesen, den lästigen Untergebenen zu feuern.

Die letzten Worte des Bauernopfers sind dann auch sehr bizarr, denn angesichts der hierarchischen Strukturen in denen er eingebunden war ist es sehr weltfremd frei von poliitischer Einflußnahme operieren zu wollen. Diese Aussagen werfen aber eigentlich noch ein par Fragen auf. Denn neben dem Eifer mit dem er gegen die Blogger von Netzpolitik ermittelt hat war Range in der letzten Zeit ja eher in den Schlagzeilen weil er eine besondere Lethargie bei den Ermittlungen in Zusammenhang mit der NSA-Spionage an den Tag legte. Vielleicht hätte er ja gerne ermittelt, wurde aber von „oben“ an die Leine gelegt. Ich kann mir durchaus vorstellen, das so etwas Frust generiert und möglicherweise war die Anzeige durch Verfassungsschutzchef Maaßen nur der willkommene Anlass „Dienst nach Vorschrift“ zu machen, wohl wissend dass diese Aktion die bestimmt auch von Maas gebilligt war und mit Kenntnis der Kanzlerin passierte wohl mehr Wellen schlagen würde als man „oben“ gedacht hat, schließlich ist ja Urlaubszeit und der Michel ist mit anderen Dingen beschäftigt.

Maas ist einen lästigen Untergebenen los, aber die politische Verantwortung für das Debakel sollte weiter an ihm kleben bleiben wie mit Sekundenkleber fest gepappt. Natürlich wissen wir spätestens seit der Vorratsdatenspeicherung, dass Heiko Maas den dreifach eingeschwungenen Umfaller auf der politischen Bühne perfekt beherrscht, aber der Fall ist zu brisant um einen Justizminister im Amt zu behalten der es mit der Pressefreiheit wohl nicht so genau nimmt.

Wie das Schmierentheater weitergehen wird werden die nächsten Tage zeigen. Aber Range ist ein zu kleines Bauernopfer in dieser Affäre, das schreit nach mehr. Derweil dürfte Willy Brandt in seinem Grab rotieren wenn er sieht, was aus seiner Partei in Sachen „politische Verantwortung übernehmen“ geworden ist.

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Autor: Rainer

Diplom-Informatiker, Baujahr 1961, Vater von 2 Kindern, Hundehalter, Sportschütze und Vereinsvorstand, Hobbymusiker (mit zweifelhaftem Erfolg), politisch interessiert, Leseratte, Freizeit-Philosoph und letztlich Blogger.

1 Kommentar

  1. Carsten Kettner

    05/08/2015 @ 12:09

    Wer feuert Heiko Maas? Da besteht Hoffnung, nachdem Mutti demonstativ Heiko Maas die Unterstützung ausgesprochen hat und Maas sich damit revanchierte, dass er in Rücksprache mit dem Kanzleramt Range aufs Altenteil bugsiert hat.
    Die offene Untestützung durch Mutti hat noch niemand politisch überlebt…