Mrz 05 2010

Arbeitsverweigerung

Kategorie: Politik, TagesgeschehenRainer @ 20:11

Heute gab es auch einen ganz interessanten Artikel in der Zeitung, der die aktuelle Arbeit der Regierung analysiert:

Aus einem Verdacht ist längst Gewissheit geworden – und wird auf den Fluren des Reichstages und in Gesprächen mit Abgeordneten der Regierung wie der Opposition zunehmend kritisiert: Die schwarz-gelbe Regierung hat praktisch bis zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 9. Mai die Arbeit eingestellt. Nichts soll die Wiederwahl von CDU-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers gefährden. In einem internen Gespräch soll Merkel gesagt haben, es gebe in dieser Legislaturperiode nur „sehr wenige Gesetzeslücken“, also jene Phasen, in denen die Bundesregierung Gesetze verabschieden könne, ohne auf Landtagswahlen Rücksicht nehmen zu müssen.

Na prächtig. Wir stecken mitten in einer Krise, an allen Ecken und Enden brennt es und unsere Regierungskoalition will bis zum 9. Mai den Kopf in den Sand stecken um nichts falsches zu tun. Hätten diese Leute noch irgend einen Anstand würden sie für diesen Zeitraum statt ihrer Diäten dann auch nur die Hartz-IV-Regelsätze einstreichen.

Besonders befremdlich ist dieses Verhalten wenn man sich erinnert, mit welcher Hektik vor der Bundestagswahl noch versucht wurde jede Menge Gesetze zu verabschieden. Und jetzt im ersten Jahr der neuen Legislaturperiode steigt man erst mal auf die Bremse um eine Landtagswahl zu retten (sofern da noch was zu retten ist). Die Hoffnung ist wohl, dass das blöde Stimmvieh diese Vorgänge bis zur nächsten planmäßigen Bundestagswahl dann eh vergessen hat.

Mein Boss würde mich rauswerfen, wenn ich mich so offensichtlich weigern würde zu arbeiten. Aber der Arbeitgeber der Politiker kann das natürlich nicht.

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Mrz 05 2010

Godwins Law auf dem Nockherberg

Kategorie: Allgemeines, Meinungsbildung, Politik, TagesgeschehenRainer @ 19:48

Auch beim “Derblecken” auf dem Nockherberg kommt Godwins Law zum Einsatz:

Mit zunehmender Länge einer Online-Diskussion nähert sich die Wahrscheinlichkeit für einen Vergleich mit Hitler oder den Nazis dem Wert Eins an.

Nachdem Fastenprediger Michael Lerchenberg die Situation der Hartz-IV-Empfänger satirisch aufarbeitete hagelte es ob dieses Nazi-Vergleiches massive Proteste. Ich persönlich mußte allerdings herzhaft lachen als ich die folgenden Worte im Radio hörte:

Westerwelle wolle alle “Hartz IV”-Empfänger in einem mit Stacheldraht umgebenen Lager in Ostdeutschland sammeln. Über dem Eingang, “bewacht von neoliberalen Ichlingen im Gelbhemd, steht in eisernen Lettern: Leistung muss sich wieder lohnen”.

Sofort wurde die Erinnerung an den Spruch “Arbeit macht frei” aus unserer unseligen Vergangenheit wach und man empöte sich. Besonders Westerwelle war massiv empört, dass er mit KZ-Wächtern verglichen wird. Auch die Präsidentin des Zentralrates der Juden zeigte sich empört, denn natürlich sind solche Vergleiche nicht zulässig.

Tatsächlich? Wenn wir doch bei jeder sich bietenden Gelegenheit den Neonazis entgegentreten und zum Volkstrauertag immer schwadronieren, dass sich die dunklen Epochen unserer Geschichte nicht wiederholen dürfen ist es meiner Meinung nach sogar verpflichtend, regelmäßig den aktuellen Status zu überprüfen um zu sehen, wohin wir uns entwickeln. 65 Jahre nach dem zweiten Weltkrieg sind die meisten Zeitzeugen des dritten Reiches tot oder sehr alt. Meine Eltern erlebten diese Zeit als junge Menschen und konnten mir vor ihrem Tod viel davon berichten.

Und wer heute der Generation von damals vorwirft nichts gegen diese Entwicklung damals getan zu haben darf heute niemanden einen Vorwurf machen, wenn er die damaligen Vorgänge als Meßlatte für das hernimmt, was aktuell in diesem Land passiert.

Ja, ich weiß, was in den KZs passiert ist war so grausam und abscheulich, dass man es sich nicht ausmalen kann. Trotzdem muss ich als freiheitsliebender Mensch die Frage stellen, was denn nun der große Unterschied zu den Folterlagern im Irak oder Guantanamo Bay ist.

Klar, die Hartz-IV-Empfänger werden nicht in einem Lager gehalten, denn so große Lager sind kaum zu realisieren. Also schafft man Ghettos in die die Gestrandeten in unserer Gesellschaft abgeschoben werden, die freie Wahl der Wohnung funktioniert ja nur, wenn man es sich leisten kann. Wer seine Miete von der Arge bekommt hat diese Wahl oft nicht.

Und was das Thema Zwangsarbeit angeht, eigentlich schützt uns Artikel 12 des Grundgesetzes vor dieser:

(2) Niemand darf zu einer bestimmten Arbeit gezwungen werden, außer im Rahmen einer herkömmlichen allgemeinen, für alle gleichen öffentlichen Dienstleistungspflicht.

Trotzdem diskutiert der Herr Westerwelle ganz ungeniert, dass die Empfänger von Sozialleistungen doch zum Schneeschippen eingesetzt werden sollen, denn natürlich kann man das erwarten. Wird Schneeschippen also eine für alle gleiche öffentliche Dienstleistungspflicht? Wann sehen wir die Bundestagsabgeordneten beim Schneeschippen?

Wobei dieser an den Reichsarbeitsdienst erinnernde Vorschlag ja noch gar nicht das Schlimmste ist. Viel Schlimmer ist, dass jeder “Leistungsverweigerer” von Sanktionen bedroht wird und somit tatsächlich ein Zwang ausgeübt wird, auch Arbeitsstellen anzunehmen in denen der Hartz-IV-Empfänger seine Arbeitskraft weit unter ihrem wirklichen Wert “anbieten” muss. Der Arbeitsmarkt ist kein Markt mehr sondern der Staat bestimmt, dass man notfalls eben auch für einen Euro arbeiten muss. Ein eigentlich nicht hinzunehmender Eingriff in die Tarifautonomie die es jedem Arbeitssuchenden erlauben sollte, seine Arbeitskraft zu angemessenen Preisen auf dem Arbeitsmarkt anzubieten.

Ja Herr Westerwelle, es ist schon blöd, wenn das eigene dumme Geschwätz an der Messlatte der Vergangenheit gemessen wird und man erschreckt feststellen muss, dass da gar nicht mehr soviel Unterschied ist. Und weil man ja so massive Probleme mit der Kritik an seinen Handlungen hat freut man sich dann natürlich wenn man folgendes liest:

Der Bayerische Rundfunk schneidet in der heutigen zweiten Ausstrahlung die Passage mit dem umstrittenen KZ-Vergleich aus der Nockherberg-Übertragung. “Wir mussten die Sendung ohnehin kürzen, da lag es nahe die Passagen rauszulassen”, sagte BR-Sprecher Detlef Klusak.

Ach wie praktisch. Gleich mal die unliebsame Kritik entfernen, denn natürlich hat das ja schon jeder gesehen und es ist ja auch im Internet. Trotzdem erinnert dieser Vorgang an die legendäre Zwangsabschaltung des “Scheibenwischer” am 22. Mai 1986 durch den Bayerischen Rundfunk.

Ja, es ist schon schön bestellt um unsere Medienlandschaft. Guckt man das Video bei Youtube an, dann hört man den Fastenprediger von “neoliberalen Ichlingen” reden, in der Zeitung wandelte sich das “neoliberale” in “junglieberale”. Offensichtlich eine selektive Wahrnehmung um das Wort “neoliberal” zu vermeiden.

Nachdem sich der Zorn der Regierenden über den angestellten Hofnarren entladen hat tritt dieser ab:

Nach der öffentlichen Empörung über seinen KZ-Vergleich in der diesjährigen Nockherberg-Rede ist der Fastenprediger Michael Lerchenberg von seiner Rolle zurückgetreten.

Da können wir mal gespannt sein, wer im nächsten Jahr die Rolle des Fastenpredigers übernehmen wird. Django Asül ist ja schon in Ungnade gefallen, nun Michael Lerchenberg und wir beten zu Gott, dass er uns vor Matthias Richling in der Rolle des Bruder Barnabas veschonen möge.

Vielleicht wird ja irgendwann mal eingeführt, dass die Festrede dann erst mal vorab auf “political correctness” überprüft und “freigegeben” wird. Spätestens dann wäre aber wieder ein Vergleich mit der dunklen deutschen Geschichte fällig…

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Mrz 03 2010

Wir werden alle sterben

Kategorie: Leserbriefe, Meinungsbildung, Netzpolitk, PolitikRainer @ 08:10

Kaum ist das Urteil zur Vorratsdatenspeicherung gesprochen, schon kriechen die Befürworter aus ihren Löchern und malen den Teufel an die Wand. Die Augsburger Allgemeine versüßte mir das Frühstück mit den Prophezeihungen des Polizeigewerkschafters Konrad Freiberg, der vor “Tausenden Opfern und Tausenden von Straftaten die wir nicht aufklären können” warnt. Grund genug, mal wieder eine Mail an die Redaktion der Zeitung zu schicken:

Sehr geehrte Damen und Herren,

zu den Äußerungen des Polizeigewerkschaftlers Konrad Freiberg fallen mir folgende Anmerkungen ein:

Wenn wir tatsächlich zukünftig “Tausende von Opfern und Tausende von nicht aufklärbaren Straftaten” haben werden weil wir auf die Vorratsdatenspeicherung verzichten, dann kann mir Herr Freiberg sicher die Tausende von Zeitungsartikeln über dank Vorratsdatenspeicherung aufgeklärte Verbrechen aus der Zeit zeigen, als der Staat die Schnüffelei betrieben hat. Kann er oder kann er nicht? Ich kann mich jedenfalls nicht erinnern, täglich von Verbrechen gelesen zu haben die nur Dank der Datenspeicherung geklärt werden konnten.

Vielleicht sollte Herr Freiberg mal die pensionierten Polizeikollegen fragen, wie sie in ihrer Amtszeit Straftaten aufklärten, also zu Zeiten als es noch gar keine Vorratsdatenspeicherung gab.

Ein weiterer Irrtum des Herrn Freibergs liegt in der Formulierung “ein Gesetz vorzulegen das die Rahmenbedingungen des Verfassungsgerichts einhält”. Herr Freiberg, eigentlich sollten sie als Polizist doch wissen, dass nicht das Bundesverfassungsgericht die Rahmenbedingungen definiert in denen Gesetze zulässig sind sondern das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland. So was hat man in meiner Jugend noch in der Schule gelernt.

Allen Unkenrufen zum Trotz ist der gestrige Urteilsspruch ein Erfolg, denn der Regierung wurde deutlich gemacht, dass man eben nicht mal schnell 82 Millionen Bürger unter Generalverdacht stellen kann.

Mit freundlichen Grüßen
Rainer König

Für mich erinnert das ganze stark an die Propagandamethode eines Joseph Göbbels: Sage dem Volk es wäre bedroht und es wird allem zustimmen um gegen diese Bedrohung anzukämpfen. Ja, ich weiß, mit dieser Meinung schramme ich wieder haarscharf an Godwins Law vorbei, aber das was Herr Freiberg hier ablässt ist jede Menge heiße Luft und sollte aus Rücksicht auf die Klimaerwärmung (so wir eine haben) in der Öffentlichkeit vermieden werden.

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Mrz 02 2010

Vorratsdatenspeicherung verfassungswidrig

Kategorie: Netzpolitk, PolitikRainer @ 20:52

Das ist heute die Nachricht des Tages, alle Blogs und alle Newsticker berichten davon, bei Heise überbieten sich die Artikelautoren in einer Interpretation des Urteils. Also schreibe ich auch mal was dazu.

Dieses Urteil ist ein Erfolg für die Gegner der Vorratsdatenspeicherung, ganz ohne Zweifel. Allerdings sind sich viele Autoren auch einig, dass das Bundesverfassungsgericht nun sehr schön definiert hat, was an der aktuellen Form der Vorratsdatenspeicherung zu bemängeln ist und der Gesetzgeber nun ein verbessertes Gesetz auf den Weg bringen könnte um die Hürde nochmal zu probieren. Das ist die optimistische Variante.

Betrachtet man das ganze mal von der pessimistischen Seite, dann steht auch zu befürchten, dass nicht das Werkstück (Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung) weiter gefeilt wird, sondern dass der Gesetzgeber das tut was wir damals beim Feilen taten als der Winkel partout nicht passen wollte. Statt das Werkstück weiter zu bearbeiten haben wir die Messlatte bearbeitet um Übereinstimmung zu bekommen. Daher wage ich hier nochmal auf Reinhard Mey und seinen Song “Sei wachsam” zu verweisen.

Hier mal eine Linkliste zu den Artikeln über das Urteil:

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Feb 21 2010

Noch ein Euphemismus

Kategorie: Panorama, VermischtesRainer @ 20:49

Neulich im Verein, eine Diskussion zwischen Waltraud (Bahnkunde) und Jürgen (Lokführer):

Waltraud: “Der neue Fugger-Express ist schlecht. Besonders die Sitze sind unbequem.”

Jürgen: “Das heißt bei der Bahn nicht unbequem sondern vandalismusresistent.”

Lustiges konnte Jürgen auch von dem Test eines neuen Regionalzuges berichten der nach Schweden ausgeliefert werden soll. Diese Züge haben auf dem Führerstand serienmäßig einen Alkomat installiert und jeder Lokführer muß vor Fahrtantritt erst mal reinblasen. Wenn der Wert dann größer als Null ist weigert sich der Zug zu fahren.

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Feb 21 2010

Guitar-King!

Kategorie: Hobby, MusikRainer @ 17:06

Na ja, soweit ist es noch nicht. Aktuell könnte man diesen Beitrag auch mit “Womit ich meine Familie akustisch nerve” betiteln. Aber nachdem ich mir ja neulich ein neues Spielzeug gegönnt habe mußte ich auch mal demonstrieren, was ich damit mache:

Das war jetzt der Freistil-Teil, einfach ein paar Akkorde kombiniert, also ungefähr das womit Bands wie Status Quo in meiner Jugendzeit mächtig Erfolg hatten.

Bei den Fingerübungen schneide ich mir gerade wieder die Fingerspitzen der linken Hand auf wenn ich versuche die Tonleiter rauf und runter fehlerfrei zu spielen. Das ist gar nicht so einfach, vor allem wenn man beim Üben von zwei quengelnden Kindern umzingelt wird.

Trotzdem versuche ich jeden Tag mindestens 30 Mintuen Zeit zum Üben zu finden und mit jedem Tag merke ich, dass es ein wenig besser geht.

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Feb 21 2010

Der neue PC von Anna

Kategorie: Anna, KinderRainer @ 16:51

Anna war der Meinung, dass die Welt unbedingt mal ihren supertollen neuen PC sehen muss:

Gestern habe ich ihr auch noch ein Gamepad besorgt damit die Lebenserwartung der Tastatur erhöht wird. Da war sie ganz froh und hat gleich ein paar Level bei ihrem Spiel absolviert.


Feb 21 2010

Anna übt Klavier

Kategorie: Anna, Hobby, Kinder, MusikRainer @ 16:36

Die Ferien sind fast rum und morgen ist wieder Klavierunterricht angesagt. Zeit dass Anna ein wenig übt. Doch seht selbst:

Wenn Anna fleißiger beim Üben wäre, dann könnte sie echt toll spielen. Aber momentan ist ihr Kopf mehr beim neuen PC.

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Feb 21 2010

Smartphones die nicht smart sind

Kategorie: Panorama, VermischtesRainer @ 16:31

Liebe Smartphone-Entwickler, es ist schön dass ihr Euch immer wieder neue Killerfeatures einfallen lasst um noch mehr Spielereien in die Smartphones zu implementieren. Aber ein wichtiges Feature habe ich bis jetzt noch in keinem Mobiltelefon gefunden: Eine wirklich smarte Akku-Warnmeldung. Als Beispiel wie man es nicht macht kann ich nur die letzte Nacht erwähnen, irgendwann nach Mitternacht hörte man im Schlafzimmer ein “dideldüd”. Ok, man überlegt was das ist, versucht den Sound in seine Träume zu integrieren und weiterzuschlafen, denn orten kann man den im Halbschlaf eh nicht. Einige Zeit später wieder “diedeldüd”. Irgendwann nervt es und man sucht nach der Ursache der nächtlichen Ruhestörung. Die ist dann auch irgendwann gefunden, das Mobiltelefon von Cristina beschwerte sich über einen zu Neige gehenden Akku. Na prächtig.

Da stelle ich mir jetzt schon die Frage, ob man das Teil nicht so intelligent machen kann, dass es solche nervtötenden Unmutsäußerungen zur Tageszeit macht und nicht zu einer Zeit in der Mobiltelefonbenutzer im allgemeinen an der Matratze horchen. Jedes Smartphone hat eine Uhr drin. Und jedes Smartphone kann relativ gut extrapolieren wann der Akku bei den aktuellen Verbrauchsparametern (also eingeschaltet, standby) dann tatsächlich leer ist. Da müsste es doch zu schaffen sein, entweder vor dem Einschlafen des Besitzers schon darauf hinzuweisen oder eben bis num nächsten Morgen zu warten.

Aber wahrscheinlich ist soviel Intelligenz im Smartphone gar nicht erwünscht.

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Feb 18 2010

Zensur im Kinderzimmer

Kategorie: Anwendungen, LinuxRainer @ 21:23

Nachdem Anna jetzt ihren eignenen PC hat müssen wir uns auch ein wenig über Webfilter Gedanken machen damit sie sich beim Surfen nicht mal in die schmutzigen Seiten des Internet verirrt. Heute habe ich mir mal dansguardian angesehen weil das bei Debian als Paket vorhanden ist.

Dansguardian arbeitet mit Squid als Proxy zusammen und ist blitzschnell installiert. Dann noch kurz die Konfig-Datei anfassen, wobei ich nix besonderes eingestellt habe sondern nur die Zeile mit dem UNCONFIGURED gelöscht habe, damit dansguardian dann auch startet. Im Webbrowser wird dann der Port von dansguardian und localhost als Proxy angegeben und schon läuft aller Traffic über den Filter.

Wie gut ist der Filter? Nun, die üblichen Seiten wie das bekannte Herrenmagazin oder das horizontale Filmportal werden natürlich geblockt. Schön fand ich, dass auch Seiten wie die Online-Seite der auflagenstärksten Zeitung mit den vier Buchstaben geblockt werden weil die Seite zuviele “bad words” enthält. Sinnvolle Seiten wie die NachDenkSeiten passieren den Filter hingegeben problemlos. Da werde ich wohl am Wochenende mal was installieren. Bleibt die Frage, wie wir die gleiche Filterfunktion in der Windows-Partition hinkriegen, denn eigentlich will ich keinen dedizierten Rechner dauernd laufen lassen um zu filtern.

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