Das Ende der Demokratie

Wir leben in einer Zeit, in der die Demokratie weltweit unter Beschuss steht. Die USA ist nach nicht mal 2 Wochen die Donald Trump im Amt ist auf dem Weg in einen totalitären Staat in dem Recht und Gesetz anscheinend nur noch gültig sind wenn sie Trump in den Kram passen. Und hier in Deutschland hat sich heute im Bundestag ein Tabu-Bruch ereignet, bei dem wir gespannt sein dürfen, wie zukünftige Historiker das Geschehen einordnen könne. Was ist passiert?

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Zeit ist Geld

Dieser Satz gilt natürlich dann, wenn ich z.B. als Freelancer für jemanden arbeiten würde und wir haben eine arbeitszeitbasierte Abrechnung vereinbart. Dann zahlt der Kunde jede Minute. Anders sieht die Sache aus, wenn man Bürgergeldempfänger ist. Dann soll man nach den Plänen unserer Regierung einen täglichen Arbeitsweg von 3 Stunden akzeptieen müssen um nicht als „Totalverweigerer“ sanktioniert zu werden. So berichtet es heute die Tagesschau unter Bezug auf die Quelle „Bild am Sonntag“. Und wenn ich den Artikel lese, dann habe ich eine Menge Fragen.

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Abgehoben

Die heutige Schlagzeile aus dem Bundesverkehrsministerium lautet nicht etwa, dass wir ein Tempolimit einführen um endlich etwas zum Erreichen der Klimaziele zu tun, sondern dass Volker Wissing nun 150 Millionenen Euro in ein Startup für Flugtaxis investieren will. Und bei aller Technologie-Affinität auf meiner Seite, ich halte das Konzept Flugtaxi für eine komplett bescheuerte Idee. Warum, das kann ich gerne erklären.

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Binsenweisheiten

Wir leben in interessanten Zeiten. Aktuell müssen wir uns sogar mit der Möglichkeit auseinandersetzen, dass in unserem Land doch irgendwann wieder antidemokratische Parteien an die Regierung kommen könnten. Diese hätten aufgrund der aktuellen Rechtslage durchaus die Möglichkeit, das Bundesverfassungsgericht auszuhebeln. Darum wurde eine Grundgesetzänderung vorgeschlagen, mit der das höchste deutsche Gericht sozudagen vor einer „feindlichen übernahme“ geschützt werden kann. Eine solchte Grundgesetzänderung ist allerdings nur mit einer 2/3-Mehrheit möglich, d.h. es braucht die Stimmen der Union um das zu beschließen. Und diese Woche hat die Union den Plänen eine Absager erteilt.

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Haben wir eine wehrhafte Demokratie?

Diese Woche haben die investigativen Journalisten von Correctiv.org einen Artikel über ein Geheimtreffen von Rechtsextemen, AfD-Mitgliedern und Mitgliedern der Werteunion in Potsdam veröffentlicht. Gesprächsthema bei diesem Treffen war die zwangsweise Deportation von nicht arischen Menschen, auch wenn die Rechtsradikalen dafür gerne den Euphemismus „Remigration“ verwenden würden. Für mich als Demokrat ist nun der Moment gekommen, an dem der Rechtsstaat beweisen muss, dass er sich gegen solche Umstzurzversuche zur Wehr setzen kann.

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Elektrische Butterberge

Die Tagesschau hat einen Artikel über einen „Rekord an nicht eingespeistem Strom„. Und dass der Verbraucher nun 807 Millionen Euro Entschädigung an die Energieversorger zahlt. Der Ingenieur und Physiker in mir möchte angesichts dieser Meldung nur noch schreien, aber nicht nur wegen der wissenschaftlichen Ungenauigkeit.

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Das Dilemma der Online-Zeitungen

Wir schreiben das Jahr 2022 und Menschen in meiner Familie informieren sich im Internet zu den täglichen Themen. Längst vorbei ist die Zeit des Abos der Papierzeitung, und gerade jetzt mit der akutellen Energie- und Rohstoffkrise sollten wir uns überlegen, ob wir nicht auf Totholzmedien verzichten wollen. Heute ist meine Frau auf einen Artikel zur politischen Situation in ihrer italienischen Heimat hingewewiesen worden, den sei bei der SZ-Online gerne gelesen hätte. Aber so einfach ist das nicht.

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