Orwell-Staat USA

Donald Trump ist heute 101 Tage in seiner zweiten Amttszeit als gewählter US-Präsident. Der Mann, der mit „they are eating the cats and dogs“ im Wahlkampf den Eindruck eines senilen alten Politikers der ein wenig „neben der Spur“ ist hat sich nach der Machtübernahme zu einem Diktator entwickeln, der sowohl den USA als auch dem Rest der Welt massiv schadet. Seit seiner Machtübernahme verfolge ich mit größtem Entsetzen das was gerade im „land of the free“ passiert. Und doch, es sind bekannte Muster, sie erinnern an die Zeit nach Adolf Hitlers Machtergreifung in 1933, aber ebenso an den Roman „1984“1 von George Orwell, den dieser zwischen 1946 und 1948 geschrieben hat.

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Krieg und Frieden

Keine Angst, ich wandle jetzt nicht auf den Spuren von Leo Tolstoi, aber heute morgen habe ich im Sozialen Netzwerk den folgenden Text gesehen, der mich dann gedanklich beschäftigt hat.

Wir machen ein Gedankenexperiment:
Ihr seid 35 Jahre alt und lebt in der Ukraine. Der Einmusterungsbrief kommt. Geht ihr mit Freude an die Front um euer Heimatland zu verteidigen?

Ihr seid Eltern, euer Sohn ist 27. Der Einberufungsbefehl kommt, sendet ihr eueren Sohn mit Stolz und Freude an die Front?

Darüber reden wir. Es ist grauenhaft. Natürlich darf man eine pazifistische Haltung haben und ein Problem mit Aufrüstung und Krieg.

Und nachdem ich meine Gedanken sortiert hatte war klar, dass das nicht in eine Kurznachricht passt. Also hier mal in epischer Breite was mir dazu einfällt.

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Das Ende der Demokratie

Wir leben in einer Zeit, in der die Demokratie weltweit unter Beschuss steht. Die USA ist nach nicht mal 2 Wochen die Donald Trump im Amt ist auf dem Weg in einen totalitären Staat in dem Recht und Gesetz anscheinend nur noch gültig sind wenn sie Trump in den Kram passen. Und hier in Deutschland hat sich heute im Bundestag ein Tabu-Bruch ereignet, bei dem wir gespannt sein dürfen, wie zukünftige Historiker das Geschehen einordnen könne. Was ist passiert?

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Zeit ist Geld

Dieser Satz gilt natürlich dann, wenn ich z.B. als Freelancer für jemanden arbeiten würde und wir haben eine arbeitszeitbasierte Abrechnung vereinbart. Dann zahlt der Kunde jede Minute. Anders sieht die Sache aus, wenn man Bürgergeldempfänger ist. Dann soll man nach den Plänen unserer Regierung einen täglichen Arbeitsweg von 3 Stunden akzeptieen müssen um nicht als „Totalverweigerer“ sanktioniert zu werden. So berichtet es heute die Tagesschau unter Bezug auf die Quelle „Bild am Sonntag“. Und wenn ich den Artikel lese, dann habe ich eine Menge Fragen.

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Abgehoben

Die heutige Schlagzeile aus dem Bundesverkehrsministerium lautet nicht etwa, dass wir ein Tempolimit einführen um endlich etwas zum Erreichen der Klimaziele zu tun, sondern dass Volker Wissing nun 150 Millionenen Euro in ein Startup für Flugtaxis investieren will. Und bei aller Technologie-Affinität auf meiner Seite, ich halte das Konzept Flugtaxi für eine komplett bescheuerte Idee. Warum, das kann ich gerne erklären.

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Binsenweisheiten

Wir leben in interessanten Zeiten. Aktuell müssen wir uns sogar mit der Möglichkeit auseinandersetzen, dass in unserem Land doch irgendwann wieder antidemokratische Parteien an die Regierung kommen könnten. Diese hätten aufgrund der aktuellen Rechtslage durchaus die Möglichkeit, das Bundesverfassungsgericht auszuhebeln. Darum wurde eine Grundgesetzänderung vorgeschlagen, mit der das höchste deutsche Gericht sozudagen vor einer „feindlichen übernahme“ geschützt werden kann. Eine solchte Grundgesetzänderung ist allerdings nur mit einer 2/3-Mehrheit möglich, d.h. es braucht die Stimmen der Union um das zu beschließen. Und diese Woche hat die Union den Plänen eine Absager erteilt.

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