Die letzten Tage geisterte eine Meldung durch die Newsticker, über die ich mich schon wieder aufregen kann: Bundestagspräsidentin Klöckner lehnt Bürgerräte ab. Und es gibt ein paar Aussagen, die ich nicht unkommentiert lassen will.
WeiterlesenGestern dominierte eine Nachricht die deutschen Nachrichtenkanäle, das Bundesamt für den Verfassungsschutz hat die AfD als „gesichert rechtsextrem“ 1eingestuft. Und nun, was passiert mit dieser Erkenntnis?
WeiterlesenDonald Trump ist heute 101 Tage in seiner zweiten Amttszeit als gewählter US-Präsident. Der Mann, der mit „they are eating the cats and dogs“ im Wahlkampf den Eindruck eines senilen alten Politikers der ein wenig „neben der Spur“ ist hat sich nach der Machtübernahme zu einem Diktator entwickeln, der sowohl den USA als auch dem Rest der Welt massiv schadet. Seit seiner Machtübernahme verfolge ich mit größtem Entsetzen das was gerade im „land of the free“ passiert. Und doch, es sind bekannte Muster, sie erinnern an die Zeit nach Adolf Hitlers Machtergreifung in 1933, aber ebenso an den Roman „1984“1 von George Orwell, den dieser zwischen 1946 und 1948 geschrieben hat.
WeiterlesenWir leben in interessanten Zeiten. Aktuell müssen wir uns sogar mit der Möglichkeit auseinandersetzen, dass in unserem Land doch irgendwann wieder antidemokratische Parteien an die Regierung kommen könnten. Diese hätten aufgrund der aktuellen Rechtslage durchaus die Möglichkeit, das Bundesverfassungsgericht auszuhebeln. Darum wurde eine Grundgesetzänderung vorgeschlagen, mit der das höchste deutsche Gericht sozudagen vor einer „feindlichen übernahme“ geschützt werden kann. Eine solchte Grundgesetzänderung ist allerdings nur mit einer 2/3-Mehrheit möglich, d.h. es braucht die Stimmen der Union um das zu beschließen. Und diese Woche hat die Union den Plänen eine Absager erteilt.
WeiterlesenIn den letzten Tagen hat sich etwas ereignet, was (zumindest für mich) Hoffnung macht. In Deutschland kam es an vielen Orten zu Demonstrationen gegen die AfD und Rechtsextremisten. Das ist ein klarer Bürgerauftrag an die Politik.
WeiterlesenNeulich habe ich ja berichtet, dass ich diverse Bundestagsangehörige aus meinem Wahlkreis angeschrieben habe, mit der Bitte ein Verbotsverfahren gegen die AfD zu unterstützen. Mittlerweile habe ich eine sehr ausführliche Antwort von Ulrike Bahr (SPD) erhalten auf die ich in diesem Blogbeitrag eingehen will. Ich werde hier aber die Mail nicht im Vollzitat bringen, sondern die Punkte so zu formulieren wie sie bei mir als Empfänger der Mail angekommen sind.
WeiterlesenSascha Pallenberg hat gestern auf Mastodon das „Inselspiel“ des ZDF geteilt. Es geht darum, dass der Spieler die Fragen eines Chatbots beantwortet um daraus ein politisches System für eine Insel zu gestalten. Wenn ihr das Spiel noch nicht gesehen habt, dann könnt ihr nun eine Pause einlegen und es über diesen Link starten. Im folgenden werde ich es dann kommentieren und auch sich daraus entwickelnde Diskussion beleuchten.
WeiterlesenWir leben in interessanten Zeiten. Am 6. Januar wurden wir Zeuge, wie ein amtierender Präsident den Putsch gegen die demokratischen Institutionen seines Landes versucht und zum Glück dabei scheitert. Dennoch hat dieser Versuch 5 Menschen das Leben gekostet und bedarf dringend der gerichtlichen und parlamentarischen Aufarbeitung in den USA. Im Zuge dieser Aktionen haben dann auch etliche große Plattformen die Accounts von Donald Trump gesperrt, angefangen bei Facebook und Instagram und am Ende ist er sogar seinen heißgeliebten Twitter-Account los geworden. Ein längst notwendiger Schritt, der nun zwar spät kam, aber immerhin. Auf der anderen Seite hat diese Sperre eine Diskussion getriggert, ob Internet-Konzerne so viel Macht haben dürfen, dass sie selbst Präsidenten sperren. Da möchte ich nun auch meine „Senf“ dazu geben.
WeiterlesenCDU Generalsekretär Paul Ziemiak hat gestern betont, dass Union und Linke politisch gesehen wie Feuer und Wasser seien. Dazu gibt es ein Bild (das ich aus Copyright-Gründen nicht hier zeige) auf der die CDU ihre Werte und Grundsätze auflistet und mit grünen Häkchen oder roten Kreuzen zeigt, was für sie zutrifft. Das ganze als Tweet findet ihr hier. Ich muss das aber hier im Blog kommentieren, denn diese 6 Punkte zu zerlegen wird etwas umfangreicher werden.
WeiterlesenDer Musiker Herbert Grönemeyer hat am Wochenende bei einem Konzert in Wien ein sehr starkes Signal gegen den Rechtspopulismus, Rasissmus und Hetz gesetzt. Als Reaktion darauf titeln heute diverse Zeitungen „Aufruf gegen Rassismus: Herbert Grönemeyer  löst Debatte aus.“ Hier mal der Link zum Artikel in unserer Lokalzeitung, ein exakt gleichlautender Artikel steht aber auch z.B. bei „Zeit Online“, also haben unsere Presseorgane alle mal wieder von der dpa abgeschrieben.