Schlagwort-Archive: Gesetze

Abmahnwahn

Publiziert am 3. September 2009 von Rainer

Zur Zeit haben wir ja wieder einige Abmahnungen in der Blogsphäre weil Leute ihre Meinung über Sportartikelherstellerlogos kund tun oder weil man aufdeckt, dass Callcenter sich kaum um das geltende Recht scheren. Aber auch der gewerbetreibende Verkäufer der seinen kleinen … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Panorama, Vermischtes | Verschlagwortet mit , | Hinterlasse einen Kommentar

Links für 2009-08-28

Publiziert am 28. August 2009 von Rainer

Links zu den Umgangsformen des Herrn Raffelhüschen, die Peinlichkeiten des Thilo Sarrazin, einem Imker gegen Gentechnik und dem Bundeswehreinsatz im Inneren. Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Panorama, Politik, Tagesgeschehen, Vermischtes | Verschlagwortet mit , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Wenn die Polizei deine Wohnung stürmt

Publiziert am 27. August 2009 von Rainer

dann fällst Du besser nicht in Ohnmacht und schweigst über diesen Vorfall, besonders dann, wenn die Staatsgewalt sich geirrt hat und die falsche Wohnung gestürmt hat. So zumindest ist für mich die Schlussfolgerung aus dem heutigen Zeitungsartikel “Drogenfahnder stürmen falsche … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Panorama, Vermischtes | Verschlagwortet mit , | 1 Kommentar

Angst vor dem Vertrag von Lissabon

Publiziert am 25. August 2009 von Rainer

Also, das Video von Freemans Webseite ist zu gut, das muss ich jetzt auch hier reinhängen. Eine Webseite hat Die Bandbreite natürlich auch.

Veröffentlicht unter Meinungsbildung, Politik | Verschlagwortet mit , | Hinterlasse einen Kommentar

ZZ Top der deutschen Politik

Publiziert am 19. August 2009 von Rainer

Zensursula und Ziercke, das Dream Team für jeden Alptraum. Ziercke will das Umgehen von Websperren unter Strafe stellen und Zensursula hat Angst vor den Piraten. Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Meinungsbildung, Politik, Tagesgeschehen | Verschlagwortet mit , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Die Propagandamaschine macht keine Pause

Publiziert am 10. August 2009 von Rainer

Heute ist ein denkwürdiger Tag. Ich habe seit langem mal wieder eine Printausgabe des ehemaligen Nachrichtenmagazins gekauft. Grund für die Kaufentscheidung war der vielversprechende Titel “Netz ohne Gesetz” mit dem Untertitel “Warum das Internet neue Regeln braucht”. Und zeitsynchron erscheint … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Netzpolitk, Politik, Tagesgeschehen | Verschlagwortet mit , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Scheinheilige

Publiziert am 5. August 2009 von Rainer

Letzten Herbst wurde das Gesetz zur Jugendpornographie verabschiedet und dank Udo Vetter vom Lawblog haben wir jetzt auch einen Link zu einem Gutachten das die Frage nach der Scheinminderjährigkeit behandelt. Tja, da sind sie nun, 11 Seiten mit Juristendeutsch. Aber … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Panorama, Vermischtes | Verschlagwortet mit , | Hinterlasse einen Kommentar